Archiv der Kategorie: Arbeitsrecht

Das Landesarbeitsgericht Rostock hat eine Klausel in einem Arbeitsvertrag, wonach der Arbeitnehmer verpflichtet ist, über seine Arbeitsvergütung auch gegenüber Arbeitskollegen Verschwiegenheit zu bewahren, für unwirksam erklärt. Durch diese Verpflichtung würde der Mitarbeiter daran gehindert, Verstöße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz bei der … Weiterlesen →

Ein Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis während der Probezeit ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung der vereinbarten bzw. gesetzlichen Fristen kündigen. Gibt er einen Grund an, darf dieser jedoch nicht völlig aus der Luft gegriffen sein. Ansonsten wäre die Kündigung rechtsmissbräuchlich. … Weiterlesen →

Ein Lehrer der Albertville-Realschule in Winnenden, an der ein 17-Jähriger im März 2009 an seiner ehemaligen Schule Schüler und Lehrer erschossen hatte, stellte einen Antrag auf Anerkennung als Arbeitsunfall. Er leide – so die Begründung – seit dem tragischen Vorfall … Weiterlesen →

Das LAG Rheinland-Pfalz hat in einem Urteil vom 26.02.2010 (6Sa 682/09) festgestellt, dass die private Internetnutzung am Arbeitsplatz trotz Unterzeichnung einer Mitarbeitererklärung, den Internetzugang ausschließlich dienstlich zu nutzen, nicht immer eine Kündigung ohne vorhergehende Abmahnung rechtfertigt. Begründet wird diese Entscheidung … Weiterlesen →