Archiv der Kategorie: Familienrecht

Die Eltern haben ein gemeinsames Sorgerecht. Während seiner Ferienumgangszeit möchte der Vater eine Fernreise in ein Land machen, für das das Auswärtige Amt keine aktuelle Reisewarnung ausgegeben hat. Die Mutter widerrief ihre Zustimmung und kündigte bei der Grenzpolizei an, einen … Weiterlesen →

Betreibt der Unterhaltsgläubiger über einen Zeitraum von fast 3 Jahren das familiengerichtliche Verfahren auf Unterhalt nicht weiter, ist sein Antrag auf Verfahrenskostenhilfe noch nicht beschieden und der Unterhaltsanspruch unsicher, kann Verwirkung trotz Rechtshängigkeit angenommen werden. OLG Düsseldorf, 8 UF 217/17 … Weiterlesen →

Erfolgt durch die Unterbrechung der Erwerbstätigkeit während der Ehe ein geringerer Aufbau von Rentenanwartschaften, stellt dies keinen ehebedingten Nachteil dar, wenn für diese Zeit ein Versorgungsausgleich stattgefunden hat. In diesem Fall werden die Nachteile nämlich von beiden Eheleuten getragen. Auch … Weiterlesen →

Eheverträge können unter dem Gesichtspunkt einer Missbrauchskontrolle angepasst werden. Dies geht allerdings nur, wenn ehebedingte Nachteile vorhanden sind und nicht anderweitig kompensiert wurden. Eine Belastung aus dem Ehevertrag soll aber nicht grundsätzlich durch gerichtliche Überprüfung zusätzliche Vorteile gewähren und den … Weiterlesen →

Wenn die Eltern ihrem Kind eine angemessene Ausbildung finanziert haben, die den Begabungen und Neigungen des Kindes entspricht, besteht auch bei guter wirtschaftlicher Lage grundsätzlich keine Verpflichtung, dem Kind eine weitere Berufsausbildung zu gewähren, wenn es in dem erlernten Beruf … Weiterlesen →