Archiv des Autors: fschneider
Terminsverlegung bei anwaltlichem Urlaub
Das Gericht hat bei einer Entscheidung über einen Terminsverlegungsantrag auf die Urlaubsplanung eines als Einzelanwalt tätigen Rechtsanwalts in gleicher Weise Rücksicht zu nehmen wie auf die Urlaubspläne anderer Beteiligter. Insoweit ist es einem Betroffenen auch nicht zuzumuten, einen weiteren Anwalt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verwaltungsrecht
Hinterlasse einen Kommentar
Vortrag zum Absehen vom Fahrverbot
Ist der Betroffene von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen vor Gericht entbunden und kann sein Verteidiger nicht über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse vortragen, die möglicherweise ein Absehen vom Fahrverbot rechtfertigen würden, gebietet es die Amtsaufklärungspflicht für das Gericht nicht, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Hinterlasse einen Kommentar
Kettenunfall auf der Autobahn
Kommt es zu einem Kettenunfall und ist der mittlere Kraftfahrzeugführer zuerst auf den Vordermann aufgefahren, steht ihm kein weiterer Schadensersatzanspruch gegen den später auffahrenden Hintermann zu, wenn bereits durch sein Auffahren ein wirtschaftlicher Totalschaden an seinem Fahrzeug herbeigeführt wurde. Allenfalls … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Hinterlasse einen Kommentar
Einsicht in weitere Unterlagen und Formalien des Urteils
Wenn mit der Rechtsbeschwerde gerügt werden soll, dass der Betroffene keinen Zugang zur sogenannten Lebensakte oder den Rohmessdaten einer Messung erhalten hat, muss er grundsätzlich genau vortragen, was sich aus diesen Unterlagen ergeben hätte. Sollte dies nicht möglich sein, weil … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Hinterlasse einen Kommentar
Wie gut müssen Fahrerassistenzsysteme fahren können?
Der Kläger erwarb einen Mercedes, das mit dem neuartigen Fahrassistenzsystem „Drive-Pilot“ ausgestattet war. In diesem Paket ist ein Lenkpilot mit Spurwechselassistent, Bremsfunktion, automatischen Wiederanfahren im Stau und eine Verkehrszeichenerkennung enthalten. Mercedes wirbt damit, dass sich dieses System insbesondere im Kolonnen- … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Hinterlasse einen Kommentar
