Archiv des Autors: fschneider
Wie darf geschätzt werden?
Eine alte Kasse (aus den 80er Jahren) ist natürlich manipulierbar. Wenn allerdings keine Manipulation festgestellt werden kann, darf die entsprechende Buchhaltung nicht ohne weiteres verworfen werden. Auch wenn die Buchhaltung, insofern als objektiv falsch angesehen wird, muss man bei der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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Absehen vom Fahrverbot wegen dringender Notdurft
Wer in einem Stau die Rettungsgasse benutzt, um zu einem Parkplatz zu kommen, um einem medikamentös verstärkten dringendem Harndrang nachzukommen, muss nicht immer subjektiv einen groben Pflichtenverstoß begehen. Hier hatte der Verkehr auch wieder begonnen, sich langsam zu bewegen, so … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Verstöße gegen Ruhezeiten und die Verantwortung des Geschäftsführers
Es traten bei einer Speditions-KG mehrere Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten auf. Der Geschäftsführer wurde wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen das Fahrpersonalgesetz zu einer Geldbuße von 25.000 € verurteilt. Der Betroffene ist nur Unternehmer (§§ 8, 8a FpersG), wenn er Unternehmer, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Kreuzungsunfall
Vorfahrtsberechtigt war eine Kolonne von 5 Fahrzeugen. Der Fahrer des ersten Fahrzeugs verständigte sich mit einem von links kommenden Einbieger, diesem Vorfahrt zu gewähren (§ 11 III StVO). Als er einfahren wollte, überholte ein sechstes Fahrzeug die wartende Kolonne auf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Schaden durch aufgeschleuderte Steine
Werden von einem Mähtraktor Steine hochgeschleudert, während eine an der Straße gelegene Wiese gemäht wird, liegt eine Schadensverursachung beim Betrieb des Traktors vor. Hier wurde ein Motorradfahrer verletzt, sein Motorrad beschädigt. Ein Mitverschulden lag nicht vor, der Halter des Traktors … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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