Archiv des Autors: fschneider
Abnahme der Batteriekapazität
Die nutzbare Kapazität von Lithium – Ionen – Batterien hängt stark von der Temperatur ab. Bei niedrigen Temperaturen sinkt diese. Dies ist kein Sachmangel. Und Batterien können auch altern. Bei wenig Ladezyklen (höchstens ein vollständiger Zyklus/Woche) kann sich eine Verschlechterung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Familienheim und Erbschaftsteuer
Das Familienheim kann nach § 13 Abs. 1 Nr. 4c Satz 1 ErbStG im Erbfall steuerfrei von einem Elternteil auf ein Kind übergehen, wenn der Elternteil vor dem Tod dort selbst gewohnt hat, das Kind nach dem Tod unverzüglich einzieht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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Unwirksame Zustellung
Bei Altfällen gilt noch die Verjährungsfrist von 3 Monaten bei einer Verkehrsordnungswidrigkeit gem. § 24 I StVG, zumindest wenn diese Verjährung vor der Gesetzesänderung (wie hier) eingetreten ist. Der Bußgeldbescheid wurde zwar in den Briefkasten des Betroffenen eingeworfen, allerdings ohne … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Akzessorietät im Haftungsrecht
Im Steuerrecht können auch dritte Personen durch einen Haftungsbescheid für die Steuerschuld in Haftung genommen werden, wenn dies gesetzlich vorgesehen ist. Dies geht nach § 191 V AO aber nicht mehr, wenn entweder ein Steuerbescheid gegen den Steuerschuldner nicht mehr … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis und der Zeitablauf
Ist der Sachverhalt durch die Polizei aufgeklärt und wird für fast ein Jahr keine wesentliche weitere Ermittlunghandlung vorgenommen, der Vorgang gleichwohl nicht mit einem Abschlussvermerk der Staatsanwaltschaft vorgelegt, ist der Beschluss über die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis aufzuheben. AG Amberg, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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