Archiv des Autors: fschneider

Tempolimit wegen Lärmschutz gilt auch für Elektroautos

Wenn Tempolimit mit dem Zusatzzeichen Lärmschutz versehen ist, gilt dies auch für Elektroautos. Die Wirksamkeit von Verkehrsregelungen muss klar, einfach undeutlich sein. Auch wenn Elektroautos wohl leiser sind als normale Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, müssen sich die Fahrzeugführer an ein entsprechendes … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem Elektroauto

Grundsätzlich kann von Gerichten ohne großen Aufwand Vorsatz angenommen werden, wenn eine Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 40 % der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorliegt. Dies gilt auch für Elektrofahrzeuge. Auch bei einem solchen Fahrzeug steigen mit zunehmender Geschwindigkeit Art und Umfang der Fahrgeräusche … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Kein pauschaler Nutzungsausfall bei gewerblich genutztem Fahrzeug

Nach einer mangelhaft durchgeführten Reparatur fiel ein Kipplader bei einem Unternehmer aus. Er machte eine (abstrakte) Nutzungsausfallentschädigung geltend. Diese Vorgehensweise ist nicht möglich. Die ständige Verfügbarkeit und Einsatzfähigkeit eines gewerblich genutzten Fahrzeugs stellt keinen eigenständigen Vermögenswert dar. Es ist konkret … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Hinweise zur richtigen Urteilsabfassung

Das zugrunde liegende Urteil des Amtsgerichts scheint wirklich äußerst dürftig gewesen zu sein. Anders lässt es sich nicht erklären, was das OLG Koblenz in seiner Entscheidung feststellte: Weder dem Tenor noch den Urteilsgründen lässt sich entnehmen, ob der Betroffene wegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Nachhaftung bei Kurzzeitkennzeichen

Auch bei Kurzzeitkennzeichen besteht gegenüber Dritten die Nachhaftung des Versicherers aus § 117 VVG (1 Monat nach Anzeige durch den Versicher). OLG Frankfurt, 13 U 43/17

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Hinterlasse einen Kommentar