Archiv des Autors: fschneider
Powerbank und Ladekabel sind kein Mobiltelefon
Der Betroffene wurde vom Amtsgericht wegen verbotener Nutzung eines Mobiltelefones verurteilt. Festgestellt wurde, dass er ein Ladekabel, das bereits im Handy steckte, an eine so genannte Powerbank angeschlossen hat, um den Abbruch des laufenden Telefonats zu verhindern. Hierbei telefonierte er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Vorsatz ab einer gewissen Häufigkeit
In dem hier entschiedenen Fall schaffte es ein Betroffener, nachts elfmal geblickt zu werden. Die Überschreitungen lagen zwischen 34 und 61 km/h. Das Amtsgericht bewertete die Taten ab dem 3. Verstoß als vorsätzlich. Hierdurch wurde das Bußgeld für die Einzelstrafe … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Doppelte Haushaltsführung und die Einrichtung
Kosten für Einrichtungsgegenstände und Hausrat können vollständig als Werbungskosten unter § 9 I 3 Nr.5 EStG abgezogen werden, sie unterfallen nicht der Höchstgrenze von 1.000 €/Monat aus S.4 (Kosten der Unterkunft) dieser Vorschrift. Sofort abziehbar sind allerdings nur geringwertige Wirtschaftsgüter, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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Funktionsprüfung des Handys
Auch wer nur kontrollieren will, ob sein Handy (nach einem Sturz) noch funktioniert, begeht einen Handyverstoß. Es kommt nicht darauf an, dass die Nutzung unmittelbar der Kommunikation gilt. KG Berlin, 3 Ws (B) 160/19
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Haftung auf dem Pedelec
Auch wenn ein Pedelec (der Motor unterstützt nur bis zu 25 km/h) verkehrsrechtlich als Fahrrad anzusehen ist, muss man sich an Verkehrsvorschriften halten. Wer von einem Radweg auf die Fahrbahn fährt, um diese in Richtung Linksabbiegerstreifen zu überqueren, muss die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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