Archiv der Kategorie: Zivilrecht

News – kurioses und das ganz normale Leben

Vorrang der Straßenbahn

Ein Straßenbahnführer darf darauf vertrauen, dass andere Verkehrsteilnehmer (im entschiedenen Fall ein Auto) seinen Vorrang beachten und Schienen nicht besetzen. Er braucht auch nicht damit zu rechnen, dass ein Fahrzeug in den Gleisbereich einfährt und dort stark abbremst, um abbiegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Bürgschaft des Arbeitnehmers für den Arbeitgeber

Auch wenn keine Gegenleistung vereinbart wird, ist eine Bürgschaft des Arbeitnehmers für den Arbeitgeber nicht grundsätzlich sittenwidrig, wenn sie in einer wirtschaftlichen Notlage des Arbeitgebers übernommen wird. Etwas anderes kann aber gelten, wenn der Arbeitnehmer lediglich über ein mäßiges Einkommen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, Bankrecht, Zivilrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Vorrang des ehrenamtlichen Betreuers

Auch wenn der Betreute gemäß § 1897 IV BGB einen Berufsbetreuer zum Betreuer vorschlägt, gilt dennoch der Vorrang der ehrenamtlichen Betreuung aus § 1897 VI BGB. Diesen Vorrang hat das Gericht bei der Auswahl und Bestellung eines Betreuers zu beachten. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Musterfeststellungsklage gegen VW

Am 1.11.2018 hat der Verbraucherzentrale Bundesverband gemeinsam mit dem ADAC eine Musterfeststellungsklage gegen Volkswagen beim OLG Braunschweig eingereicht. Umfasst sind Fahrzeuge der Marken Volkswagen, Audi, Skoda und Seat mit Dieselmotoren des Typs EA189. Es soll festgestellt werden, dass der Volkswagen-Konzern … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht, ZPO | Hinterlasse einen Kommentar

Sichtbarkeit des Vorfahrtsberechtigten

Kommt es zu einem Unfall im Einmündungsbereich zu einer Vorfahrtsstraße, spricht grundsätzlich der sogenannte Anscheinsbeweis gegen denjenigen, der die Vorfahrt nicht beachtet. Grundsätzlich muss ein Wartepflichtiger ein Vorfahrtsrecht zwar nur beachten, wenn das bevorrechtigte Fahrzeug in dem Augenblick, in dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Hinterlasse einen Kommentar