Archiv der Kategorie: Zivilrecht

Der Geschädigte hat nach einem Unfall grundsätzlich Anspruch auf einen gleichwertigen Ersatzwagen. Bei Anmietung eines klassenniedrigeren Fahrzeugs muss er trotzdem einen wirtschaftlichen Weg wählen und Angebotspreise vergleichen. Die Grundsätze der Werkstattrisiko-Rechtsprechung sind nicht anwendbar. BGH, VI ZR 67/25

Die nutzbare Kapazität von Lithium – Ionen – Batterien hängt stark von der Temperatur ab. Bei niedrigen Temperaturen sinkt diese. Dies ist kein Sachmangel. Und Batterien können auch altern. Bei wenig Ladezyklen (höchstens ein vollständiger Zyklus/Woche) kann sich eine Verschlechterung … Weiterlesen →

Kommt es zu einem Gerichtsverfahren, muss der Wert zu Grunde gelegt werden, der sich zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Tatsachenverhandlung bei Gericht ergibt, nicht zum Zeitpunkt der Ersatzbeschaffung. Es gibt keine generelle Obliegenheit des Geschädigten, die Wiederherstellung im Interesse des … Weiterlesen →

Blinkt ein Fahrer im Kreisverkehr rechts, obwohl er nicht ausfahren will, und fährt deshalb ein anderer Fahrer in den Kreisverkehr ein und es kommt zu einem Unfall, kann der eigentlich vorfahrtsberechtigte Fahrer im Kreisverkehr zu 30% mithaften. LG Freiburg, 2 … Weiterlesen →

Auch wenn der Blinker gesetzt wurde, kann den Linksabbieger, der in einen Waldweg einbiegen will, die Alleinhaftung treffen, wenn es zu einem Unfall mit einem Fahrzeug kommt, dass ihn und ein weiteres Fahrzeug überholen will. Zumindest die doppelte Rückschaupflicht wurde … Weiterlesen →