Archiv der Kategorie: Zivilrecht

Auch wer einen Audi-Diesel mit der problematischen Software nach der Veröffentlichung der ad-hoc-Mitteilung des Volkswagen-Konzerns vom 22. September 2015 kaufte, kann keine Ansprüche wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung nach § 826 BGB geltend machen. Es ist eine Gesamtschau des Verhaltens der … Weiterlesen →

Es kommt immer wieder zu Unfällen, wenn ein Fahrzeug nach links abbiegen will und dabei von einem anderen Fahrzeug überholt wird. Hier befuhr das vordere Fahrzeug eine Landstraße und wollte offenbar wenden und hierzu nach links in eine Hofeinfahrt einfahren. … Weiterlesen →

Auch wenn die Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung wegen vorsätzlich rechtswidriger Schädigung bei den sog. Dieselskandalautos von VW verjährt sind, kann es doch noch Geld vom Hersteller geben. Es besteht die Möglichkeit auf sog. Restschadensersatz aus § 852 BGB. Dieser Anspruch … Weiterlesen →

Wenn ein Geschädigter statt einer wirtschaftlich gebotenen Reparatur ein Ersatzfahrzeug erwirbt, kann er die tatsächlich angefallenen Kosten des neu angeschafften Fahrzeugs bis zur Höhe der hypothetisch vom Sachverständigen ermittelten notwendigen Reparaturkosten beanspruchen. Wenn der Geschädigte allerdings den Weg der fiktiven … Weiterlesen →

Das OLG Frankfurt wollte eine neue Berechnungsart für das Schmerzensgeld etablieren. Hierzu ging es von der Dauer und Intensität der Behandlung / Krankschreibung aus, zumindest für eine Plausibilitätsprüfung. Diese Entscheidung wurde aufgehoben. Es bleibt dabei, dass es auf die Schwere … Weiterlesen →