Archiv des Autors: jfschneider

BFH Urteil vom 21.4.2010, VI R 46/08

Publiziert am 2. Juli 2010 von jfschneider

Stellt ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer ein Kraftfahrzeug ausschließlich zur dienstlichen Nutzung zur Verfügung und ist dem Arbeitnehmer die private Nutzung untersagt, Weiterlesen →

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Die strafbefreiende Selbstanzeige im Steuerrecht

Publiziert am 28. Mai 2010 von jfschneider

Der BGH hat mit einer Entscheidung vom 28.05.2010 (1 StR 577/09) festgestellt, dass die strafbefreiende Wirkung einer Selbstanzeige u.a. davon abhängt, dass der Steuerpflichtige vollständig zur Steuerehrlichkeit zurückkehrt. Der Steuerpflichtige ist also gehalten, im Rahmen einer Selbstanzeige sämtliche bisher nicht … Weiterlesen →

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Private Internetnutzung am Arbeitsplatz nicht immer ein Kündigungsgrund

Publiziert am 3. Mai 2010 von jfschneider

Das LAG Rheinland-Pfalz hat in einem Urteil vom 26.02.2010 (6Sa 682/09) festgestellt, dass die private Internetnutzung am Arbeitsplatz trotz Unterzeichnung einer Mitarbeitererklärung, den Internetzugang ausschließlich dienstlich zu nutzen, nicht immer eine Kündigung ohne vorhergehende Abmahnung rechtfertigt. Begründet wird diese Entscheidung … Weiterlesen →

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