Archiv der Kategorie: Strafrecht

Auch wenn man als Autofahrer insbesondere im ländlichen Raum (das haben die wirklich so geschrieben) mit alkoholisierten und dunkel gekleideten Fußgängern auf einer unbeleuchteten Landstraße rechnen muss, ist ein Unfall nicht vorhersehbar, wenn im Winter und bei Schneefall eine solche … Weiterlesen →

Es kann ein verbotenes Alleinrennen vorliegen (§ 315d I Nr.3 StGB), wenn es dem Fahrer darauf ankommt, für eine Flucht über eine nicht unerhebliche Wegstrecke die höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen und sein Verhalten grob verkehrswidrig und rücksichtslos ist. Nach Berechnung … Weiterlesen →

Erstinstanzlich wurde der Betroffene wegen einer Ordnungswidrigkeit (Fahrt unter Cannabis, 500 € und 1 Monat Fahrverbot) verurteilt. Die Unterschrift unter den schriftlichen, zur Akte gelangten Urteilsgründen war wohl aber keine Unterschrift. Da die Unterschrift auch nicht innerhalb der Frist des … Weiterlesen →

Ein Elektroroller, der von sich aus eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h erreicht, kann ein Elektrokleinstfahrzeug i.S.d. § 1 eKFV sein, es kann dann straßenverkehrsrechtlich als Fahrzeug gelten. In dieser Vorschrift sind aber verschiedene Fahrzeugarten erfasst, denen zwar der Elektroantrieb und … Weiterlesen →