Archiv der Kategorie: Leivtec XV 3

Wegen anhaltender Zweifel an der Messtechnik und der Korrektheit der gewonnenen Messergebnisse werden derzeit im Saarland Ordnungswidrigkeitenverfahren, bei denen ein Leivtec XV 3 zur Geschwindigkeitsmessung verwendet wurde, auf Kosten der Staatskasse eingestellt. Noch immer konnte nicht nachgewiesen werden, dass dieses … Weiterlesen →

Bisher hatte das OLG entschieden, dass zumindest dann diese Verfahren eingestellt werden, wenn sich das Nummernschild nicht vollständig im Messung-Start-Bild befindet (Vorgabe der geänderten Anleitung aus Dezember 2020). Nunmehr ist dies keine Voraussetzung einer Einstellung mehr. Auch wenn die PTB … Weiterlesen →

Auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde ein Verfahren wegen einer Geschwindigkeitsmessung mit demLeivtec XV 3 auf Kosten der Landeskasse eingestellt. Diese hat auch die notwendigen Auslagen des Betroffenen (Rechtsanwalt) zu tragen. Bei diesen Messverfahren gibt es aktuell aufgetretene Messprobleme. Eine Verwertung … Weiterlesen →

Auch hier wurde ein Verfahren wegen einer Messung mit diesem Gerät eingestellt. Der Richter geht davon aus, dass zumindest dann Messungen nicht mehr verwertet werden können, wenn die Anforderungen der Mitte Dezember 2020 geändert Gebrauchsanweisung nicht erfüllt sind. Hier wurde … Weiterlesen →

Beim AG Landstuhl werden derzeit Verfahren – nachdem der Hersteller bekannt gegeben hat, dass aufgrund von Zweifeln an dem Gerät die Zuverlässigkeit nicht mehr garantiert werden kann – mit einem Geschwindigkeitsmessgerät vom Typ Leivtec XV3 eingestellt. Hierbei trägt die Staatskasse … Weiterlesen →