Archiv der Kategorie: Leivtec XV 3

Leivtec XV 3

Leivtec kann in Schleswig-Holstein verwendet werden

Anders als andere Oberlandesgerichte wurde hier entschieden, dass noch immer ein standardisiertes Messverfahren vorliegen kann, auch wenn unter bestimmten Umständen unzutreffende Messergebnisse gewonnen werden. Auch nach dem Abschlussbericht der PTB gibt es keine Veranlassung, dieses Verfahren generell in Zweifel zu … Weiterlesen

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Leivtec XV3

Das OLG stellt fest, dass Messungen mit dem Gerät Leivtec VX 3 derzeit nicht mehr als standardisiert angesehen werden können. Der Senat hatte bei der Eichdirektion nachgefragt, ob und wie auf die aufgetretenen Zweifel reagiert worden wäre. Diese teilte mit, … Weiterlesen

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Leivtec XV 3 ist nicht mehr standardisiert

Auch das OLG Celle hält Messungen mit diesem Gerät nicht mehr für standardisiert. Eine Überprüfung der PTB hat mittlerweile (Stand: Juni 2021) ergeben, dass zumindest bei Rechtsmessungen abweichende Geschwindigkeitswerte zu Ungunsten des Betroffenen angezeigt werden. Man kann mit dem Gerät … Weiterlesen

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Im Saarland stellt das OLG Verfahren mit Leivtec ein

Wegen anhaltender Zweifel an der Messtechnik und der Korrektheit der gewonnenen Messergebnisse werden derzeit im Saarland Ordnungswidrigkeitenverfahren, bei denen ein Leivtec XV 3 zur Geschwindigkeitsmessung verwendet wurde, auf Kosten der Staatskasse eingestellt. Noch immer konnte nicht nachgewiesen werden, dass dieses … Weiterlesen

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OLG Oldenburg stellt (fast) alle Leivtec-Verfahren ein

Bisher hatte das OLG entschieden, dass zumindest dann diese Verfahren eingestellt werden, wenn sich das Nummernschild nicht vollständig im Messung-Start-Bild befindet (Vorgabe der geänderten Anleitung aus Dezember 2020). Nunmehr ist dies keine Voraussetzung einer Einstellung mehr. Auch wenn die PTB … Weiterlesen

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