Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Radfahren in falscher Richtung
Eine erwachsene Frau befuhr mit ihrem Fahrrad einen Fußweg, noch dazu in falscher Richtung. Dieser Fußweg befand sich neben einer Vorfahrtstraße. Aus einer Seitenstraße kam ein PKW und hielt an dem Stoppschild. Hierbei kam es zu einer Kollision zwischen der … Weiterlesen
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Mehr als 6 Tonnen Überladung
Knapp über 30 t statt der erlaubten 24 t wog das landwirtschaftliche Gefährt mit Kartoffeln auf dem Hänger. Der Fahrer wurde zu einer Geldbuße von 300 € verurteilt. Er verteidigte sich damit, dass er kein Landwirt sei und überhaupt nicht … Weiterlesen
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Keine Zustimmung mit Grimassen – Smiley
Es ging um einen Ferrari, der individuell konfiguriert werden sollte. Der war allerdings nicht lieferbar. Der Händler fragte beim Käufer mittels WhatsApp nach, ob eine weitere Lieferverzögerung in Ordnung wäre. Der Kunde antwortete mit 😬. Später trat der Kunde vom … Weiterlesen
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Schneller Motorradfahrer überholt Linksabbieger
Hierbei kommt es zum Unfall. Wenn sich ein Unfall im unmittelbaren örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem Linksabbiegevorgang ereignet, spricht der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Linksabbieger gegen die ihn treffenden Sorgfaltspflichten (u.a. doppelte Rückschaupflicht) verstoßen hat. Es … Weiterlesen
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Fahrverbot bei Beharrlichkeit
Soll ein Fahrverbot (kein Regelfahrverbot nach der BKatV) we3gen beharrlicher Pflichtenverstöße verhängt werden, muss dies verhältnismäßig sein. Nur wenn die Beharrlichkeit den Voraussetzungen eines Regelfahrverbots entspricht, kann dies möglich sein. Hierbei sind Zeitmoment, Anzahl, jeweilige Tatschwere und die Rechtsfolgen der … Weiterlesen
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