Archiv der Kategorie: Zivilrecht
Indizien für Unfallmanipulation
Der Beweis des ersten Anscheins zur Begründung einer Haftung nach einem Verkehrsunfall ist erst dann erbracht, wenn das Gericht die volle Überzeugung hat, dass sich der Unfall nach Ort und Zeit und in der beschriebenen Art und Weise zugetragen hat. … Weiterlesen
Indiz für Unfallmanipulation
Ein starkes Indiz für eine nachfolgende Unfallmanipulation kann darin erkannt werden, wenn die beiden Unfallbeteiligten angeben, sich nicht zu kennen, allerdings auf dem Facebook-Profil eines der Beteiligten ein gemeinsames Foto vor dem später beschädigten Fahrzeug existiert. OLG Düsseldorf, I-1 U … Weiterlesen
Feststellungsinteresse bei Knochenbrüchen im Gelenksbereich
Grundsätzlich ist für eine Feststellungsklage auf Verpflichtung zum Schadensersatz wegen zukünftiger Schäden ein besonderes Feststellungsinteresse erforderlich. Bei Knochenbrüchen im Gelenksbereich ist ein weiterer Schadenseintritt recht wahrscheinlich, so dass dieses Interesse auch gegeben ist, wenn der Schadensersatzpflichtige bisher sämtliche Ansprüche erfüllt … Weiterlesen
Wenn ein Radfahrer den anderen überholt
Stoßen zwei Fahrradfahrer bei einem Überholvorgang zusammen, trägt der Geschädigte die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der andere seine Pflichten verletzt hat. Durch Schaltzeichen ist ein Überholvorgang nur anzuzeigen, wenn dieser wegen der geringen Breite des Fahrweges oder erkennbarer Unsicherheit … Weiterlesen
Obliegenheitsverletzung in der Kaskoversicherung
Der Versicherer muss den Vorsatz des Versicherungsnehmers beweisen. Steht allerdings eine objektive Obliegenheitsverletzung fest, hat der Versicherungsnehmer darzulegen, weshalb er nicht vorsätzlich gehandelt hat. Hinsichtlich der Kausalität muss der Versicherer zunächst vortragen, was er bei rechtzeitiger Anzeige veranlasst und dass … Weiterlesen