Archiv des Autors: fschneider
Minderwert bei einem Elektroauto
Bei einem erheblichen Heckschaden ist der Minderwert deutlich größer zu bemessen. Er liegt mindestens 50 % höher als bei einem unfallfreien Fahrzeug. Es kommt hierbei auch nicht darauf an, ob der Geschädigte das Fahrzeug veräußert. LG Nürnberg-Fürth, 8 O4990/23
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Kündigungsvergütung ist umsatzsteuerpflichtig
Will der Auftraggeber das Bauvorhaben nicht mehr durchführen und zahlt insoweit eine Vergütung an den Auftragnehmer, unterfällt diese der Umsatzsteuer. Diese Frage hat denEuGH beschäftigt, der darauf abstellt, dass bei Abschluss eines solchen Vertrages der Gegenwert für den vereinbarten Preis … Weiterlesen
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Fehlendes Restwertangebot im Gutachten
Grundsätzlich muss ein Schadensgutachten auch entsprechende Restwertangebote enthalten. Hier wurde festgehalten, dass kein Restwert mehr zu erzielen ist. Der Geschädigte hat dann selbst Restwertangebote eingeholt, es ging um landwirtschaftliche Fahrzeuge, also einen Sondermarkt. Grundsätzlich stellt dies einen Mangel des Gutachtens … Weiterlesen
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Änderung im Sozialversicherungsrecht
Die reguläre Altersgrenze für die Rente wird bis 2031 auf 67 hochgezogen. Derzeit gilt für Menschen aus dem Jahrgang 1960 eine Altersgrenzen von 66 Jahren und vier Monaten. Ab Jahrgang 1964 gilt das 67. Lebensjahr als Grenze. Wer mindestens 45 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht, Steuer- und Steuerstrafrecht
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Unter einer Laubschicht kann es glatt sein
Eine Fußgängerin stürzte auf einem Parkplatz, auf dem viel Laub lag, darunter befand sich eine rutschige Matschschicht. Zwar hätte die Stadt nicht nur einmal jährlich, sondern bedarfsgerecht das Laub räumen müssen, allerdings wurde der Frau eine Mitschuld angerechnet, sie hätte … Weiterlesen
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