Archiv der Kategorie: Arbeitsrecht

Eine Treueprämie sowie eine Schichtlage, die der Arbeitgeber für jede geleistete Arbeitsstunde an den Arbeitnehmer zahlt, sind mindestlohnwirksam. Sie sind in die Berechnung mit einzubeziehen. Die Treueprämie wirkt sich aber auch erhöhend bei der Berechnung der Feiertagsvergütung und des Urlaubsentgelts … Weiterlesen →

Während der Probezeit (max. 6 Monate) kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden. Wird im Arbeitsvertrag aber auch eine andere Kündigungsfrist vereinbart, ohne dass unmissverständlich deutlich gemacht wird, dass diese Frist erst nach der Probezeit gelten … Weiterlesen →

Grundsätzlich kann eine Kündigung nicht damit begründet werden, dass ein Arbeitnehmer eine Strafanzeige gegen seinen Arbeitgeber oder dessen Repräsentanten aufgibt, soweit nicht wissentlich unwahre oder leichtfertig falsche Angaben gemacht werden. Etwas anderes kann aber gelten, wenn zwar die Sachverhaltsschilderung zutreffend … Weiterlesen →

Bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen muss aufgepasst werden, dass keine unterschiedliche Behandlung der Arbeitnehmer erfolgt. Eine Regelung, nach der sich der Urlaubsanspruch nach dem Alter des Arbeitnehmers bemisst, kann gegen das Benachteiligungsverbot des AGG verstoßen. Beruft sich der Arbeitgeber darauf, … Weiterlesen →

Ist der Arbeitgeber verpflichtet, ein Brutto-Arbeitsentgelt zu zahlen, so muss er Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeträge abführen. Überweist er versehentlich den vollen Brutto-Betrag an den Arbeitnehmer, muss dieser die entsprechenden Anteile zurückerstatten. BAG, 5 AZR 273/16