Archiv der Kategorie: Arbeitsrecht

Auch wenn grundsätzlich ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ein hoher Beweiswert zukommt und die Richtigkeit unterstellt wird, lässt sich diese Vermutung jedoch erschüttern. Vorliegend gründeten sich Zweifel auf folgende Umstände: – mehrfache vorhergehende Urlaubsanfrage für den Krankheitszeitraum – Krankheit begann in der letzten … Weiterlesen →

Sofern ein Arbeitnehmer trotz Aufforderung keine Anstrengungen zur Bekämpfung seines Übergewichts unternimmt, kann dies arbeitsrechtliche Konsequenzen haben. So hat z.B. das LAG Köln (15.09.2009, 7 Sa 581/09) diese Untätigkeit im Rahmen der Interessenabwägung bei einer Kündigung zu Lasten (keine Doppeldeutigkeit!) … Weiterlesen →

Ein gegen einen überwiegend als Fahrer beschäftigten Arbeitnehmer verhängtes dreimonatiges Fahrverbot wegen Trunkenheit im Straßenverkehr rechtfertigt selbst dann nicht ohne weiteres eine fristlose Kündigung, wenn der Mitarbeiter bereits einschlägig abgemahnt worden war. Vielmehr muss der Arbeitgeber die (hier lange) Dauer … Weiterlesen →

Das Landesarbeitsgericht Rostock hat eine Klausel in einem Arbeitsvertrag, wonach der Arbeitnehmer verpflichtet ist, über seine Arbeitsvergütung auch gegenüber Arbeitskollegen Verschwiegenheit zu bewahren, für unwirksam erklärt. Durch diese Verpflichtung würde der Mitarbeiter daran gehindert, Verstöße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz bei der … Weiterlesen →

Ein Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis während der Probezeit ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung der vereinbarten bzw. gesetzlichen Fristen kündigen. Gibt er einen Grund an, darf dieser jedoch nicht völlig aus der Luft gegriffen sein. Ansonsten wäre die Kündigung rechtsmissbräuchlich. … Weiterlesen →