Archiv der Kategorie: Strafrecht

News – Recht oder Strafe?

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr

Publiziert am 2. Februar 2026 von fschneider

Bei einer Verurteilung nach § 315b StGB muss die Tathandlung in einer äußerst gefährlichen Situation enden, bei der es beinahe zu einem Unfall kommt. Insoweit darf es nur noch vom Zufall abhängen, ob der Erfolg eintritt. Auch eine herausragend gute … Weiterlesen →

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Alleinraser

Publiziert am 15. Januar 2026 von fschneider

Soll ein Straßenrennen mit sich selbst verurteilt werden und das Gericht beruft sich dabei nur auf die gefahrene Geschwindigkeit, müssen die gefahrene Geschwindigkeit und die erlaubte Geschwindigkeit im Urteil dargestellt werden. Hierbei kommt es aber (anders als bei einem Bußgeldbescheid) … Weiterlesen →

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Strafverfahren und Ordnungswidrigkeit

Publiziert am 6. Januar 2026 von fschneider

Wird ein Strafverfahren gemäß § 153a StPO eingestellt und die Auflage erfüllt, kann eine ebenfalls durch die Tat begangene Ordnungswidrigkeit nicht mehr verfolgt werden, es entsteht eine Sperrwirkung. OLG Bamberg, 3 Ss OWi 1500/14 OLG Braunschweig, Ass (OWi) 72/11 Hier … Weiterlesen →

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Geständnis im Ermittlungsverfahren

Publiziert am 28. Dezember 2025 von fschneider

Ein später widerrufenes Geständnis im Ermittlungsverfahren ist im Zivilprozess nicht ohne Weiteres verwertbar. Es stellt nicht zwingend den Nachweis eines behaupteten Sachverhalts dar. Ein im Strafverfahren abgelegtes Geständnis entfaltet im Zivilprozess nicht die Wirkungen der §§ 288, 290 ZPO, es … Weiterlesen →

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Verbotenes Rennen mit sich selbst

Publiziert am 20. Dezember 2025 von fschneider

Der Motorradfahrer fuhr mit sehr hoher Geschwindigkeit auf der Autobahn, durch dichtes Auffahren veranlasste er andere Kraftfahrzeugführer zum Spurwechsel, damit er überholen konnte. Die verfolgenden Polizeibeamten mussten bis zu 180 km/h fahren, um aufzuschließen. Er führte mehrere Fahrspurwechsel aus, nutzte … Weiterlesen →

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