Archiv der Kategorie: Strafrecht

Dass in Mon Chéri Alkohol enthalten ist, dürfte ja mittlerweile bekannt sein. Doch wie viele Pralinen muss man essen, um nicht mehr fahren zu dürfen? Diese Frage wurde jetzt sachverständig überprüft, da ein Fahrer sich nach einer Trunkenheitsfahrt mit 1,32 … Weiterlesen →

Wer einen geparkten PKW mit einem wegrollenden Einkaufswagen beschädigt und einfach weggeht, macht sich nicht wegen Unfallflucht strafbar. Das AG nimmt keine Realisierung eines verkehrstypischen Schadensrisikos an. Es mangelt an einem straßenverkehrsspezifischem Gefahrzusammenhang. Das Wegrollen hat nichts mit willentlicher Fortbewegung … Weiterlesen →

Ich habe vor kurzem über einen Unfall auf dem Autozug berichtet. Hier geht es um eine Alkoholfahrt, die die Fahrerlaubnis kosten könnte.  Es wurde auf dem Autozug und dem Bahnhofsbetriebsgelände gefahren, was aber für die Annahme öffentlichen Verkehrsraumes ausreichte. Der … Weiterlesen →

Wenn sich nach einem Unfall ein Beifahrer und der Unfallfahrer zu einer gemeinsamen Flucht verabreden und gemeinsam den Unfallort verlassen, kann der Beifahrer wegen Beihilfe zum unerlaubten Entfernen vom Unfallort verurteilt werden. BGH, 4 StR 409/23

Bei der Fahrerflucht muss ein Unfall vorliegen. Dies ist strafrechtlich auch bei einem vorsätzlich herbeigeführten Unfall der Fall, wenn einem anderen ein von ihm ungewollter Schaden zugefügt wird, bei dem sich eine typische verkehrsspezifische Gefahr verwirklicht hat. Anders sieht es … Weiterlesen →