Archiv der Kategorie: Strafrecht

Nach § 315d Abs.I Nr.3 StGB macht sich strafbar, wer mit nicht angepasster Geschwindigkeit grob verkehrswidrig und rücksichtslos fährt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen. Im entschiedenen Fall gaben Polizeibeamte an, der Beschuldigte sei mit einer Geschwindigkeit von 60 km/h … Weiterlesen →

Grundsätzlich ist die Würdigung von Beweisen dem Tatrichter vorbehalten. Allerdings muss das Urteil das Rechtsbeschwerdegericht in die Lage versetzen, auf die Sachrüge die Entscheidung zu überprüfen. Insoweit liegt ein Rechtsfehler vor, wenn die Beweiswürdigung unklar oder lückenhaft ist. Für eine … Weiterlesen →

Wer sich so gegenüber Polizeibeamten bei einer Verkehrskontrolle äußert, begeht keine Beleidigung. AG und LG hatten zwar noch den Tatvorwurf bejaht, dies hielt aber nicht vor dem OLG. Schon inhaltlich hatte das OLG Zweifel, ob überhaupt eine Beleidigung vorliegt. Es … Weiterlesen →

Nach § 315c StGB macht sich wegen Gefährdung des Straßenverkehrs u.a. strafbar, wer grob verkehrswidrig und rücksichtslos überholt oder sonst bei Überholvorgängen falsch fährt und hierdurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet. Unter … Weiterlesen →

Nach § 142 StGB macht sich wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort strafbar, wer sich nach einem Unfall im Straßenverkehr vom Unfallort entfernt, bevor er die Feststellungen zu seiner Person ermöglicht hat. Insbesondere problematisch ist diese Vorschrift, da nach § 69 … Weiterlesen →