Archiv der Kategorie: ESO ES 3.0

Urteile zu der Messmethode ESO ES 3.0

Einsicht in Messunterlagen

Publiziert am 4. Februar 2025 von fschneider

Der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg hat für die Verteidiger entschieden. Es gibt: ESO 3.0: Rohmessdaten, Dokumentation § 31 MessEG, auch wenn im Protokoll vermerkt ist, dass seit der letzten Eichung keine Maßnahmen am Gerät durchgeführt worden sind. Dieser Anspruch verpflichtet nicht das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter ESO ES 3.0, Poliscan Speed, TraffiStar S 330, Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar

Anzahl der Messwerte

Publiziert am 27. Oktober 2024 von fschneider

ESO 3.0 produziert genug Messwerte, um verwertet werden zu können. Die Ansicht, dass die Anzahl nicht ausreicht, um ein charakteristisches Helligkeitsprofil erstellen zu können, basiert auf einer grundlegenden Fehlvorstellung von der Funktion des Gerätes. Der Verweis auf veraltete Rechtsprechung, die … Weiterlesen →

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Rohmessdaten der gesamten Messreihe

Publiziert am 7. Juni 2023 von fschneider

Das OLG legte dem BGH die Sache vor verbunden mit der Frage, ob ein Messergebnis verwertbar ist, wenn dem Betroffenen beziehungsweise seinem Verteidiger nicht die Rohmessdaten der gesamten Messreihe (bei einem standardisierten Messverfahren) zur Verfügung gestellt werden. Entschieden hat der … Weiterlesen →

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LED-Licht und ESO 3.0

Publiziert am 8. Mai 2022 von fschneider

Bei Überprüfung einer Messreihe fiel der VUT-Sachverständigenorganisation auf, dass eine Messung offenbar fehlerhaft war. Der Seitenabstandswert war deutlich fehlerhaft (mind. 3,5m zu gering, berechnet 4,4m, es wird von einer Toleranz von 1m ausgegangen). Eine Überprüfung der abgespeicherten Daten ergab dann … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter ESO ES 3.0, ESO ES 8.0 | Schreib einen Kommentar

Wartungsnachweise des Gerätes

Publiziert am 24. Februar 2022 von fschneider

Der Betroffene erhält beim OLG Celle nicht nur die Bedienungsanleitung, sondern auch die Lebensakte bzw. Wartungsnachweise. Eine Mitteilung der Polizeidienststelle zu Wartungen oder Reparaturen ist nicht ausreichend, da diese sich nur auf die Zeit zwischen Eichung und Messtag bezieht, der … Weiterlesen →

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