Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Darstellung eines Gutachtens im Urteil
Wenn das Gericht ein Sachverständigengutachten beauftragt, lässt sich hieraus entnehmen, dass Anhaltspunkte für Fehler der Messung gegeben waren. In diesem Fall muss das Gericht im Urteil dann auch die Ausführungen des Sachverständigen in einer zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der Anknüpfungstatsachen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Poliscan Speed, Verkehrsrecht
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Geschwindigkeitsüberschreitung durch einen Arzt
Hier wollte ein Arzt seine schwangere Ehefrau selbst in ein Krankenhaus bringen, da ihm einerseits bekannt sei, dass ein Krankenwagen nach seiner Erfahrung bis zu 15 Minuten für die Anfahrt benötigt, andererseits aber auch, um Ressourcen zu schonen. Aufgrund vieler … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Ist ein Feldweg öffentlich?
Hier ging es um einen fahrlässigen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, den ein Landwirt mit seinem Gespann begangen haben sollte. Er bewegte eine Schaufel in den Weg hinein, ohne sich zu vergewissern, dass der Weg frei war. Ein vorbeifahrender Motorradfahrer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Rennen mit sich selbst
Nach § 315d StGB kann auch bestraft werden, wer ein Rennen mit sich selbst fährt. Erfasst sind hiervon Taten, die sich deutlich aus dem Kreis alltäglich vorkommender, auch erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitungen hervorheben. Der Fahrer versucht in objektiver und subjektiver Hinsicht, ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Leivtec XV3 – Verfahren eingestellt
Auch hier wurde ein Verfahren wegen einer Messung mit diesem Gerät eingestellt. Der Richter geht davon aus, dass zumindest dann Messungen nicht mehr verwertet werden können, wenn die Anforderungen der Mitte Dezember 2020 geändert Gebrauchsanweisung nicht erfüllt sind. Hier wurde … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Leivtec XV 3
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