Archiv der Kategorie: Poliscan Speed

LIDAR-Messgerät

Poliscan bleibt standardisiertes Messverfahren

Publiziert am 14. Januar 2020 von fschneider

Ein weiteres OLG hält dieses Messgerät weiterhin für standardisiert und bemängelt nicht, dass Rohmessdaten nicht gespeichert werden. Dies stellt weder eine Verletzung des rechtlichen Gehörs noch einen Verstoß gegen das faire Verfahren dar. Die Verwertung bleibt weiterhin uneingeschränkt zulässig. OLG … Weiterlesen →

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In Koblenz gibt es fast alle Unterlagen

Publiziert am 9. Januar 2020 von fschneider

Beim Messgerät Poliscan (im Enforement – Trailer) Bekommt die Verteidigung auf Antrag fast alle geforderten Informationen. Begründet wird dies mit dem Recht auf ein faires Verfahren. Im Einzelnen gab es folgende Unterlagen:bekommt die Verteidigung auf Antrag fast alle geforderten Informationen. … Weiterlesen →

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Poliscan darf verwertet werden

Publiziert am 22. November 2019 von fschneider

Die fehlende Speicherung von einzelnen Messdaten führt bei einer Geschwindigkeitsmessung nicht zu einem Beweisverwertungsverbot (entgegen der Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofes). Auch muss der Verwertung bereits nach der Beweiserhebung (§ 275 StPO) widersprochen werden, um dies überhaupt rügen zu können. Es … Weiterlesen →

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Poliscan, Vorsatz und Fahrverbot

Publiziert am 6. November 2019 von fschneider

Dieses Messgerät wird auch vom OLG Düsseldorf weiterhin als standardisiert angesehen. Dies ergibt sich maßgeblich aus der Zulassung der PTB, insoweit muss im Urteil lediglich das angewendete Messverfahren sowie der nach Abzug der Messtoleranz ermittelte Geschwindigkeitswert mitgeteilt werden. Eine Erörterung … Weiterlesen →

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Poliscan und die Verfahrensrüge

Publiziert am 29. Oktober 2019 von fschneider

Auch dieses Oberlandesgericht meint, dass die Verwertbarkeit eines mit diesem Gerät gewonnenen Messergebnisses nicht der Sachrüge unterliegt. Insoweit muss man – auch nach Auffassung dieses Gerichts – darlegen, dass die Rohmessdaten benötigt werden. Im Übrigen werden auch Zweifel an der … Weiterlesen →

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