Archiv der Kategorie: Poliscan Speed
Poliscan Speed und der Hammer Beton
Auch das OLG Hamm vertritt mittlerweile die Auffassung, dass es bei diesem Messgerät unerheblich ist, dass nicht sämtliche Rohmessdaten gespeichert werden, sondern nur die hieraus ermittelten Positionsdaten. Auch vertritt das Gericht die Auffassung, dass die PTB durch ihre umfangreichen Felduntersuchungen … Weiterlesen
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PoliScan Speed
Ein weiteres Amtsgericht hielt die Abweichung der Messwertbildung (Messende 19,38 Meter vorm Gerät) von der Bauartzulassung (bis 20 Meter) für erheblich und sprach den Betroffenen frei. AG Schwetzingen, 5 OWi 516 Js 37042/16
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Poliscan Speed – allen amtsgerichtlichen Zweifeln zum Trotz
Dieses Messverfahren war in letzter Vergangenheit von einigen Amtsgerichten angezweifelt worden, da ein Verstoß gegen die Bauartzulassung vorliegen könnte (u.a. AG Mannheim,21 OWi 509 Js 5740/16; AG Hoyerswerda,8 OWi 630 Js 5977/16). Nunmehr hat sich das OLG Zweibrücken dieser Problematik … Weiterlesen
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Poliscan Speed – schon wieder nicht verwertbar
Eine erfreuliche Entscheidung vom Amtsgericht Hoyerswerda, das sich der Meinung des AG Mannheim anschließt. Das Verfahren wurde eingestellt, weil das Amtsgericht sich nicht in der Lage sah, eine Überprüfung der Messung durchzuführen. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass auch einem … Weiterlesen
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Poliscan Speed wird nicht akzeptiert
Dieses Messverfahren verstößt nach Auffassung des AG Mannheim gegen die Bauartzulassung, so dass Messungen mit diesem Gerät grundsätzlich unverwertbar sind. Zumindest ist jeweils eine Einzelfallprüfung vorzunehmen. AG Mannheim, 21 OWi 509 Js 35740/15 Begründet wird diese Entscheidung mit dem Umstand, … Weiterlesen
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