Ich habe das Geschwindigkeitsschild nicht gesehen

Wenn der Betroffene sich derartig einlässt, muss das Urteil Feststellungen über die Art und Weise der Beschilderung enthalten. Anschließend ist zu erörtern, ob von einem Augenblicksversagen ausgegangen werden muss oder ob die Nichtwahrnehmung der Beschilderung (was regelmäßig anzunehmen ist) grob pflichtwidrig war.

OLG Jena, 1 OLG 121 SsBs 50/16

 

Dieser Beitrag wurde unter Verkehrsrecht veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.