Monatsarchive: Mai 2018
TraffiStar S 350 wird nicht anerkannt
Eine Messung mit diesem Gerät ist derzeit unverwertbar, weil das Gerät weder Rohmessdaten noch Zusatzdaten zu den Messungen in der Falldatei abspeichert, so dass eine nachträgliche Überprüfung systemseitig unmöglich gemacht wird. Hierzu wurde die Softwareversion geändert, man muss sich also … Weiterlesen
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Vorsatz beim Abstandsverstoß
Wenn der Betroffene bei einer Geschwindigkeit von 134 km/h 11 Sekunden lang den Mindestabstand deutlich unterschreitet (in dieser Entscheidung 19 m statt 55 m) kann von Vorsatz ausgegangen werden. Die Geschwindigkeitsüberschreitung erfolgte über eine Wegstrecke von 409 m. Auf dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Auch das M5 RAD2 von VDS ist standardisiert
Eine unerfreuliche Tendenz setzt sich fort. Auch dieses Verfahren gilt nunmehr als standardisiert, zumindest im Bereich des OLG Düsseldorf. Begründet wird diese Einschätzung des Gerichts mit der Zulassung durch die PTB, die als antizipiertes Sachverständigengutachten angesehen wird. Es wird dann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter VDS M5
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Leivtec XV3 ist umstritten
Bei diesem Messgerät wurde beim Zulassungsverfahren kein EMV-Test durchgeführt. Und es wurde auch kein Nachtrag zur Bauartzulassung erstellt, nachdem dies bekannt wurde. Da aber seit dem 01.01.2015 das EichG nicht mehr gilt, kann ein solcher Nachtrag auch nicht mehr erstellt … Weiterlesen
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Umgangsrecht der Großeltern
Es gibt keine gesetzliche Vermutung dafür, dass der Umgang mit den Großeltern dem Kindeswohl dient. Dies muss vielmehr positiv aus dem Blickwinkel des Kindes festgestellt werden. OLG Brandenburg, 13 UF 152/17
Veröffentlicht unter Familienrecht
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