Archiv der Kategorie: TraffiStar S 350

TraffiStar S 350 Poliscan Speed Livetec XV 3 Riegl FG 21

Dies sind alles Messverfahren, bei denen die Geräte keine Rohmessdaten der Messungen speichern. Die Messungen sind also nachträglich nicht überprüfbar, der ausgewiesene Geschwindigkeitswert muss hingenommen werden. Es sei denn, man sieht derartige Messungen wie schon der saarländische Verfassungsgerichtshof in seiner … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Leivtec XV 3, Poliscan Speed, Riegl FG 21, TraffiStar S 350 | Hinterlasse einen Kommentar

OLG Saarbrücken stellt ein

Das erstinstanzliche Urteil wurde noch vor der Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofes verkündet. Der Betroffene wurde wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt, die mit dem Messgerät TraffiStar S 350 festgestellt worden sein soll. Im Verfahren über die Rechtsbeschwerde stellte nunmehr das OLG Saarbrücken … Weiterlesen

Veröffentlicht unter TraffiStar S 350 | 1 Kommentar

AG St. Ingbert akzeptiert Urteil des saarländischen Verfassungsgerichts

Die Kleinstadt St. Ingbert liegt im Saarland. Dort gibt es auch ein Amtsgericht, das alleine für Verkehrsordnungswidrigkeiten im Saarland zuständig ist. Es ging um eine Messung mit dem Gerät TraffiStar S 350. Das Gericht stellte das Verfahren ein, sah aber … Weiterlesen

Veröffentlicht unter TraffiStar S 350 | Hinterlasse einen Kommentar

Auch das OLG Karlsruhe lässt TraffiStar S 350 weiter zu

Entgegen der Ansicht des saarländischen Verfassungsgerichtshofes meint dieses OLG, dass die Zulassung bzw. Erteilung einer Konformitätserklärung durch die PTB die Einstufung eines Messgerätes als standardisiertes Messverfahren rechtfertigt. Der Tatrichter muss sich also nur vom vorschriftsmäßigen Einsatz überzeugen und kann dann … Weiterlesen

Veröffentlicht unter TraffiStar S 350 | Hinterlasse einen Kommentar

Wie macht man die Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofs geltend?

In der Rechtsbeschwerde wurde erstmalig auf diese Entscheidung hingewiesen. Dies wäre zwar grundsätzlich im Rahmen einer Verfahrensrüge möglich gewesen, aber nur, wenn in der ersten Instanz eine sachverständige Überprüfung beantragt oder zumindest das Fehlen der Rohmessdaten moniert wurde, da hierdurch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter TraffiStar S 350 | Hinterlasse einen Kommentar