Archiv des Autors: fschneider
Datenzeile nicht zu erkennen
Auf den Messfotos, die mit einem TraffiStar S 350 gemacht werden, sind am oberen Bildrand verschiedene Daten eingeblendet (unter anderem der Geschwindigkeitswert). Ist diese Datenzeile nicht zu erkennen, sondern sind dort lediglich Teile von Buchstaben wiedergegeben, können diese Einblendungen nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter TraffiStar S 350
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Qualifizierte Rotlichtverstoß
Ab einer Rotlichtzeit von 1 Sekunde spricht man von einem qualifizierten Rotlichtverstoß. In diesem Fall droht ein Fahrverbot von einem Monat. Auch wenn es sich bei straßenverkehrsrechtlichen Ordnungswidrigkeitenverfahren um Massenverfahren handelt, bei denen an die Feststellungen des Urteils nicht allzu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Parken in der Umweltzone ohne grüne Plakette
Es war lange umstritten, ob das Parken in der Umweltzone ohne grüne Plakette eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Im hier entschiedenen Fall wurde dies bejaht, allerdings konnte nicht festgestellt werden, wer diese Ordnungswidrigkeit begangen hat. Allein aus dem Umstand, dass der Betroffene … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Verlustrücktrag auf Vorauszahlungen 2019
Für Unternehmen, die ihre Einkommensteuer- oder Körperschaftsteuervorauszahlungen aufgrund der Krise für 2020 schon auf 0 gesetzt bekommen haben, plant die Bundesregierung eine weitere Liquiditätshilfe. Es kann aufgrund der derzeitigen Ertragssituation ein pauschaler Verlust ermittelt werden, der zurückgetragen werden kann auf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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In Hamburg greift die Beschränkung auf 800 m² Verkaufsfläche nicht
Das Verwaltungsgericht in Hamburg hat in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass die Flächenbegrenzung des Einzelhandels auf bis zu 800 m² in der neuen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung der Freien und Hansestadt Hamburg keine Anwendung findet. Die Antragstellerin begehrte die Feststellung, dass … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verwaltungsrecht
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