Archiv der Kategorie: Rechtsgebiete
Geisterfahrer nach langem Auslandsaufenthalt
Ein Mann kam aus einem Thailand Urlaub von sieben Wochen zurück. Dort gilt – anders als bei uns. – der Linksverkehr. Es kam, wie es kommen musste. Er fuhr falsch auf Anna Landstraße und befuhr 2-3 km die linke Seite. … Weiterlesen
Unfall mit einem Radfahrer auf dem Zebrastreifen
Überquert ein Radfahrer einen Zebrastreifen fahrend statt schiebend und kommt es zu einer Kollision mit einem PKW, kann eine alleinige Haftung des Radfahrers anzunehmen sein. Bei einem groben Verkehrsverstoß tritt dann sogar die Betriebsgefahr des PKW vollständig zurück. Einen Zebrastreifen … Weiterlesen
Beschlagnahme eines veränderten Fahrzeugs
Hinweise auf Veränderungen der Motorsteuerung, eine über ein Tablet schaltbare Änderung der Motorleistung und Veränderungen der lichttechnischen Einrichtungen sowie ein auffälliges dröhnendes und knallendes Betriebsgeräusch reichen aus, um konkrete tatsächliche Anhaltspunkte dafür zu liefern, dass durch technische Veränderungen jedenfalls das … Weiterlesen
Unfallflucht und Schock
Wer sich unerlaubt vom Unfallort entfernt, muss mit Regressansprüchen seiner Versicherung rechnen. Wenn er dies allerdings nicht arglistig tut, steht ihm der Kausalitätsgegenbeweis offen. Hier hatte die Versicherungsnehmerin und Fahrerin vorgetragen, dass sie aufgrund eines Unfallschocks weitergefahren sei. Sie hätte … Weiterlesen
Identifizierung anhand eines schlechten Überwachungsfotos
Wenn der Sachverständige keinen Wahrscheinlichkeitsgrad feststellen kann, dass es sich bei dem Betroffenen um den Fahrer handelt, sondern lediglich in Betracht zieht, dass der Betroffene der Fahrer sein könnte, kann der Tatrichter anhand eines grobkörnigen Messfotos die Identität nicht feststellen. … Weiterlesen