Archiv der Kategorie: Rechtsgebiete

News – neueste Urteile und Rechtsprechungen

Geisterfahrer nach langem Auslandsaufenthalt

Ein Mann kam aus einem Thailand Urlaub von sieben Wochen zurück. Dort gilt – anders als bei uns. – der Linksverkehr. Es kam, wie es kommen musste. Er fuhr falsch auf Anna Landstraße und befuhr 2-3 km die linke Seite. … Weiterlesen →

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Unfall mit einem Radfahrer auf dem Zebrastreifen

Überquert ein Radfahrer einen Zebrastreifen fahrend statt schiebend und kommt es zu einer Kollision mit einem PKW, kann eine alleinige Haftung des Radfahrers anzunehmen sein. Bei einem groben Verkehrsverstoß tritt dann sogar die Betriebsgefahr des PKW vollständig zurück. Einen Zebrastreifen … Weiterlesen →

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Beschlagnahme eines veränderten Fahrzeugs 

Hinweise auf Veränderungen der Motorsteuerung, eine über ein Tablet schaltbare Änderung der Motorleistung und Veränderungen der lichttechnischen Einrichtungen sowie ein auffälliges dröhnendes und knallendes Betriebsgeräusch reichen aus, um konkrete tatsächliche Anhaltspunkte dafür zu liefern, dass durch technische Veränderungen jedenfalls das … Weiterlesen →

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Unfallflucht und Schock

Wer sich unerlaubt vom Unfallort entfernt, muss mit Regressansprüchen seiner Versicherung rechnen. Wenn er dies allerdings nicht arglistig tut, steht ihm der Kausalitätsgegenbeweis offen. Hier hatte die Versicherungsnehmerin und Fahrerin vorgetragen, dass sie aufgrund eines Unfallschocks weitergefahren sei. Sie hätte … Weiterlesen →

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Identifizierung anhand eines schlechten Überwachungsfotos

Wenn der Sachverständige keinen Wahrscheinlichkeitsgrad feststellen kann, dass es sich bei dem Betroffenen um den Fahrer handelt, sondern lediglich in Betracht zieht, dass der Betroffene der Fahrer sein könnte, kann der Tatrichter anhand eines grobkörnigen Messfotos die Identität nicht feststellen. … Weiterlesen →

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