Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Kokain
Ein Wert von 6 ng/ml Benzoylecgonin (Kokainabbauprodukt) kann nicht auf dem Umgang mit kontaminierten Geldschein beruhen. OVG Schleswig-Holstein, 4 LA 50/26 Auch wenn fast alle Geldscheine in Deutschland irgendwann einmal mit Kokain in Kontakt gekommen sind, dieser Wert war zu … Weiterlesen
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Multiple Sklerose
Bei medizinischen Fragen können Eignungszweifel ausnahmsweise durch ärztliche Bescheinigungen oder andere Beweismittel ersetzt werden. Es dürfen sich dann für die Behörde allerdings keine Restzweifel mehr ergeben, die vorgelegten Unterlagen müssen insoweit eindeutig und (auch für den Laien) nachvollziehbar sein. BayVGH, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
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Schadenshöhe bei Unfallflucht
Wer sich nach einem Unfall vom Unfallort entfernt, ohne die Feststellung seiner Personalien und die Art seiner Beteiligung zu ermöglichen, wird bestraft. Und ihm kann die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn der Fremdschaden eine gewisse Grenze (je nach Gericht ab 1500 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Mithaftung des rücksichtslos geparkten Autos
Wer sein Auto völlig rücksichtslos parkt, kann eine Mithaftung tragen, wenn ein anderes Fahrzeug in das geparkte Auto hineinfährt. Hier hat eine Frau ihr Auto so geparkt. In dieses Auto fuhr eine andere Fahrerin beim rückwärts ausparken rein. Da deutlich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Extrem hohe THC-Werte
Führt ein Fahrer sein Fahrzeug mit 47,8 ng/ml THC im Blut, kann die Fahrerlaubnisbehörde Zweifel an der Fahreignung annehmen und eine MPU verlangen. Wird dann kein positives Gutachten beigebracht, kann die Fahrerlaubnis entzogen werden. Derartige Werte deuten auf einen hochfrequenten … Weiterlesen
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