Archiv der Kategorie: Poliscan Speed

Der Betroffene wurde mit diesem Messgerät gemessen. Das AG Kaiserslautern stellt klar, dass die Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofes zu dem Messgerät TraffiStar S 350 (kein taugliches Beweismittel, da es aufgrund der Datenlöschung nachträglich nicht überprüfbar ist) zunächst einmal unmittelbar nur … Weiterlesen →

Nach der Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofes setzt sich ein weiteres Oberlandesgericht mit diesem Urteil und der technischen Überprüfbarkeit dieses Messgerätes der Firma PoliScan auseinander, auch wenn das saarländische Urteil ein anderes Messsystem betraf (Traffistar S 350). Das OLG Zweibrücken kommt … Weiterlesen →

Auch wenn ansonsten die Akte vollständig ist, kann eine Einstellung des Verfahrens gerechtfertigt sein, wenn der Verteidiger trotz entsprechenden Antrags die xml.-Datei nicht erhält. Im entschiedenen Fall ging vor der ersten Hauptverhandlung ein entsprechendes Fax an den Messbeamten heraus, dieser … Weiterlesen →

Grundsätzlich kann beim Poliscan Speed eine nachträgliche Überprüfung des angezeigten Messwertes aufgrund der Löschung der Messdaten nicht erfolgen. Ergibt aber eine nachträgliche Auswertung im Wege einer Weg-Zeit-Berechnung der Zusatzdaten in der xml.-Datei eine Abweichung außerhalb der allgemeinen Verkehrsfehlergrenze (3 % … Weiterlesen →