Archiv der Kategorie: Poliscan Speed
Poliscan Speed – allen amtsgerichtlichen Zweifeln zum Trotz
Dieses Messverfahren war in letzter Vergangenheit von einigen Amtsgerichten angezweifelt worden, da ein Verstoß gegen die Bauartzulassung vorliegen könnte (u.a. AG Mannheim,21 OWi 509 Js 5740/16; AG Hoyerswerda,8 OWi 630 Js 5977/16). Nunmehr hat sich das OLG Zweibrücken dieser Problematik … Weiterlesen
Poliscan Speed – schon wieder nicht verwertbar
Eine erfreuliche Entscheidung vom Amtsgericht Hoyerswerda, das sich der Meinung des AG Mannheim anschließt. Das Verfahren wurde eingestellt, weil das Amtsgericht sich nicht in der Lage sah, eine Überprüfung der Messung durchzuführen. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass auch einem … Weiterlesen
Poliscan Speed wird nicht akzeptiert
Dieses Messverfahren verstößt nach Auffassung des AG Mannheim gegen die Bauartzulassung, so dass Messungen mit diesem Gerät grundsätzlich unverwertbar sind. Zumindest ist jeweils eine Einzelfallprüfung vorzunehmen. AG Mannheim, 21 OWi 509 Js 35740/15 Begründet wird diese Entscheidung mit dem Umstand, … Weiterlesen
PoliScan Speed – ein neuer Aspekt
Die Messung ist nach Ansicht des AG Bremen nicht verwertbar, da der Sachverständige Schmedding darlegte, dass der für die Bildüberprüfung verwendete Auswerterahmen nicht von der geeichten Messgerätesoftware, sondern vom sog. TuffViewer generiert wird. Diese wird nach einer Stellungnahme der PTB … Weiterlesen
PoliScan Speed und das zu knappe Urteil
PoliScan Speed ist ein standardisiertes Messverfahren. Insoweit können es sich Gerichte im Falle einer Verurteilung wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes relativ leicht machen und die Begründung eines Urteils kann kurz gehalten werden. Zu kurz darf die Begründung allerdings auch nicht sein. Wenn … Weiterlesen