Archiv der Kategorie: Poliscan Speed
PoliScan Speed und das zu knappe Urteil
PoliScan Speed ist ein standardisiertes Messverfahren. Insoweit können es sich Gerichte im Falle einer Verurteilung wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes relativ leicht machen und die Begründung eines Urteils kann kurz gehalten werden. Zu kurz darf die Begründung allerdings auch nicht sein. Wenn … Weiterlesen
PoliScanSpeed, die Bedienungsanleitung und das standardisierte Messverfahren
PoliScan gilt als Superblitzer. Und ist praktisch bezüglich des Messverfahrens nicht überprüfbar, der Hersteller gibt technische Details nicht raus. Und es handelt sich nach der Rechtsprechung um ein sog. standardisiertes Messverfahren. Ein standardisiertes Messverfahren liegt vor, wenn das Gerät von … Weiterlesen
PoliScan Speed – ein gut begründeter Freispruch wird aufgehoben
Wir haben bereits hier (http://news.kanzlei-niedersachsen.de/2015/01/ag-emmendingen-gibt-nicht-auf/) darüber berichtet. Das AG Emmendingen hatte erhebliche Zweifel an dem Messgerät PoliScan Speed und sprach den Betroffenen frei. Darauf legte die Staatsanwaltschaft Rechtsbeschwerde ein. Auch diese gut begründete Entscheidung wurde durch das zuständige OLG Karlsruhe … Weiterlesen
AG Emmendingen gibt nicht auf
Das AG Emmendingen hatte bereits 2014 entschieden, dass es Messungen mit dem PoliScan Speed für unverwertbar hält. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass das Messverfahren nicht nachvollziehbar sei, weil Hersteller und PTB keine technischen Details darlegen würden und daher kein … Weiterlesen
PoliScan Speed – eine leider autofahrerunfreundliche Entscheidung
Beim PoliScan Speed handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren, dass nur dann einer näheren Überprüfung bedarf, wenn im konkreten Fall trotz ordnungsgemäßer Bedienung konkrete Zweifel für eine Fehlmessung gegeben sind. Hierbei ist es auch unerheblich, dass ein Sachverständiger mangels … Weiterlesen