Archiv der Kategorie: Riegl FG 21

Handlasergerät Riegl FG 21

TraffiStar S 350 Poliscan Speed Livetec XV 3 Riegl FG 21

Dies sind alles Messverfahren, bei denen die Geräte keine Rohmessdaten der Messungen speichern. Die Messungen sind also nachträglich nicht überprüfbar, der ausgewiesene Geschwindigkeitswert muss hingenommen werden. Es sei denn, man sieht derartige Messungen wie schon der saarländische Verfassungsgerichtshof in seiner … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Leivtec XV 3, Poliscan Speed, Riegl FG 21, TraffiStar S 350 | Schreib einen Kommentar

Aktuelle Schulung des Messbeamten

Bei Annahme eines standardisierten Messverfahrens muss sich das Gericht u.a. davon überzeugen, dass das Gerät entsprechend der Bedienungsanleitung des Herstellers aufgebaut und verwendet wurde. Dies wird allerdings nicht dadurch infrage gestellt, dass die Schulung des Messbeamten über 12 Jahre zurückliegt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Riegl FG 21, Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar

Standardisiertes Messverfahren nur, wenn sich an die Anleitung gehalten wird

Bei einem standardisierten Messverfahren kann sich der Tatrichter recht kurz fassen, eventuelle Auffälligkeiten, die auf einen Messfehler hindeuten und gegebenenfalls eine weitere Beweisaufnahme notwendig machen, müssen vom Betroffenen konkret dargelegt werden. Dies setzt aber voraus, dass auch die Vorgaben der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Riegl FG 21, Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar

Riegl FG 21 und die Befragung des Messbeamten

Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Handlasergerät muss sich das Gericht davon überzeugen, dass die Vorgaben für dieses Messgerät eingehalten wurden. Dies kann unter anderem durch eine Befragung des Messbeamten anhand der Bedienungsanleitung geschehen. Dies gilt zumindest, wenn konkrete Messfehler geltend … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Riegl FG 21, Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar

Riegl FG 21 – Handlasergerät und die Kenntnis des Beamten

Meine Mandantin wurde mit einem Riegl-Handlasergerät gemessen. Da derartige Messungen nicht mittels Überwachungsfoto dokumentiert werden, gibt es zwei wesentliche Anhaltspunkte für die Verteidigung: – Wie sorgfältig ist das Messprotokoll geführt worden? – Wie zuverlässig ist der Messbeamte? Also haben wir … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Riegl FG 21, Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar