Archiv der Kategorie: Riegl FG 21

Bei Annahme eines standardisierten Messverfahrens muss sich das Gericht u.a. davon überzeugen, dass das Gerät entsprechend der Bedienungsanleitung des Herstellers aufgebaut und verwendet wurde. Dies wird allerdings nicht dadurch infrage gestellt, dass die Schulung des Messbeamten über 12 Jahre zurückliegt … Weiterlesen →

Bei einem standardisierten Messverfahren kann sich der Tatrichter recht kurz fassen, eventuelle Auffälligkeiten, die auf einen Messfehler hindeuten und gegebenenfalls eine weitere Beweisaufnahme notwendig machen, müssen vom Betroffenen konkret dargelegt werden. Dies setzt aber voraus, dass auch die Vorgaben der … Weiterlesen →

Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Handlasergerät muss sich das Gericht davon überzeugen, dass die Vorgaben für dieses Messgerät eingehalten wurden. Dies kann unter anderem durch eine Befragung des Messbeamten anhand der Bedienungsanleitung geschehen. Dies gilt zumindest, wenn konkrete Messfehler geltend … Weiterlesen →

Meine Mandantin wurde mit einem Riegl-Handlasergerät gemessen. Da derartige Messungen nicht mittels Überwachungsfoto dokumentiert werden, gibt es zwei wesentliche Anhaltspunkte für die Verteidigung: – Wie sorgfältig ist das Messprotokoll geführt worden? – Wie zuverlässig ist der Messbeamte? Also haben wir … Weiterlesen →