Archiv der Kategorie: Zivilrecht

News – kurioses und das ganz normale Leben

Vollbremsung für eine Taube und die Haftung beim Auffahrunfall

Zwei Autos standen hintereinander an einer roten Ampel. Als die Ampel auf Grün schaltete, fuhren beide Wagen an. Plötzlich bremste der Vordermann jedoch unmittelbar nach dem Anfahren, da vor ihm eine Taube die Straße überquerte, die er nicht überfahren wollte. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Schreib einen Kommentar

Fiktive Mängelbeseitigungskosten bei Grundstückskaufvertrag

Bei einem Grundstückskaufvertrag kann der Käufer fiktive Mängelbeseitigungskosten geltend machen. Die entgegenstehende Rechtsprechung des BGH zum Werkvertragsrecht findet keine Anwendung. OLG Düsseldorf, I-24 U 194/17 Anmerkung: Das LG Darmstadt hatte nach einem Verkehrsunfall eine andere Meinung vertreten.

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Schreib einen Kommentar

Auch beim Fahrrad gilt die 130%-Grenze

Wird bei einem Unfall ein Fahrrad beschädigt, kann auch hier Ersatz der Reparaturkosten nur bis zu 130% des Wiederbeschaffungswertes gefordert werden. Es ist dem Geschädigten zuzumuten, ein gebrauchtes Rennrad mit Karbonrahmen zu erwerben, auch wenn er keine Kenntnis über etwaige … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Schreib einen Kommentar

Nachbesserungsfrist bei Softwaremangel

Will der Käufer eines vom Softwareskandal betroffenen PKW vom Kaufvertrag zurücktreten, muss er den Verkäufer zunächst zur Nachbesserung auffordern. Allein das Verlangen zur Nachlieferung eines neuen Fahrzeugs reicht hierfür nicht aus. Nachbesserung muss ermöglicht werden, auch in Form des Software-Updates. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Schreib einen Kommentar

Ungewöhnliche Fahrmanöver eines Fahrschulwagens

Bei einem als Fahrschulfahrzeug gekennzeichneten Kfz ist mit plötzlichen und unerwarteten Reaktionen zu rechnen. Hierzu gehören auch grundloses Abbremsen oder Abwürgen des Motors. Ein Abbremsen ohne zwingenden Grund kann daher den Anscheinsbeweis hinsichtlich eines zu geringen Abstands bei einem Auffahrunfall … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Schreib einen Kommentar