Archiv der Kategorie: Zivilrecht

Wenn der Geschädigte nach einem Unfall zunächst noch lebt, später verstirbt, entsteht ein Schmerzensgeldanspruch. Dieser geht auf die Erben über. Für die Bemessung kommt es ganz wesentlich darauf an, inwieweit sich der Verletzte hinsichtlich des Verlustes der Persönlichkeit noch bewusst … Weiterlesen →

Im Rahmen der Verfahren über die Manipulationen an der Software von Kraftfahrzeugen wurde teilweise auch versucht, wegen falscher Informationen in den Darlehensverträgen einfach die Kreditverträge zu widerrufen, da es sich um verbundene Geschäfte handelte, wäre man so auch das Auto … Weiterlesen →

In einem Hinweisbeschluss geht das OLG Hamburg davon aus, dass der Käufer eines Fahrzeugs mit manipulierte Software (VW-Motor EA 189) einen Schadensersatzanspruch gegen Volkswagen hat, und zwar aus sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung nach § 826 BGB. Der Käufer kann Rückabwicklung des … Weiterlesen →

Der Fahrer kam von der Fahrbahn ab, weil er einer Wildschweinrotte ausgewichen ist. Die Kaskoversicherung beruft sich auf Leistungsfreiheit bzw. ihr Recht zur Kürzung, da der Fahrer eine BAK von 0,49 Promille aufwies. Dies ist grundsätzlich möglich, wenn der Unfall … Weiterlesen →