Archiv des Autors: fschneider
Betäubungsmittel
Bereits die einmalige Einnahme von Betäubungsmitteln i.S.d. BtMG reicht aus, um die Fahreignung zu verneinen. Es kommt nicht darauf an, dass er gefahren ist. Auch Ausfallerscheinungen oder eine bestimmte Wirkstoffkonzentration sind nicht erforderlich. Bei einer medikamentösen Dauerbehandlung ist zu überprüfen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
Schreib einen Kommentar
Cannabis
Die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens kann bei Cannabis-Missbrauch angeordnet werden. Eine einmalige Verkehrsteilnahme unter Cannabiseinfluss reicht hierfür regelmäßig nicht aus. Kommen allerdings weitere Tatsachen hinzu (z.B. Konsumzeitpunkt, Verhalten bei der Kontrolle), ist eine andere Beurteilung möglich. VG Berlin, 4 L … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
Schreib einen Kommentar
Regulierung und Schmerzensgeld
Ein zögerliches Regulierungsverhalten der gegnerischen Haftpflichtversicherung kann schmerzensgelderhöhend berücksichtigt werden, wenn das Verhalten der Versicherung vorwerfbar erscheint und über eine verständliche Rechtsverteidigung hinausgeht, ggf. sogar vom Geschädigten als herabwürdigend empfunden wird. OLG Brandenburg, 12 U 96/24 Hier hatte die Versicherung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Zweitschaden
Auch ein Zweitschaden kann zu Schadensersatzansprüchen führen, wenn ein vorhandener Schaden durch einen Unfall vergrößert wird. Dies muss allerdings genau abgrenzbar sein. Dies gilt auch, wenn das Bauteil bereits nach dem ersten Schaden für eine sach– und fachgerechte Reparatur hätte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Vermietung von Ferienwohnungen
Verluste aus der Vermietung von Ferienwohnungen können vollständig geltend gemacht und mit anderen Gewinnen verrechnet werden, wenn die Wohnung ausschließlich an Gäste vermietet und ansonsten hierfür bereitgehalten wird. Die Vermietung darf nicht deutlich (25 %) unter der ortsüblichen Vermietungszeit derartiger … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
Schreib einen Kommentar
