Archiv des Autors: fschneider
Vorschaden und Nutzungsentschädigung bei Oldtimer
Ein Vorschaden mit nur äußerer Beschädigung wurde sach- und fachgerecht instandgesetzt, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen wird, dass er nicht mehr zu erkennen war. Nutzungsausfall für den Verlust subjektiver Annehmlichkeiten gibt es nicht (BGH, VI ZR 35/22). Es handelte sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Beiträge als Spende
Wenn ein Verein Nutzungsbeiträge oder Nutzungsgebühren gegen Spendenquittung vereinnahmt, kann dies den Tatbestand der Steuerhinterziehung darstellen. Nach § 10b EStG können Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) für steuerbegünstigte Zwecke (§§ 52-54 AO) abgezogen werden. Dies sind allerdings nicht Nutzungsentgelte oder Beiträge … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
Schreib einen Kommentar
Abwesenheit des Betroffenen
Wenn der Betroffene entbunden wird und nur der Verteidiger an der Verhandlung teilnimmt, muss für einen Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde vorgetragen werden, dass der Verteidiger auch die Rechte des Betroffenen in Ausübung seiner Vollmacht wahrgenommen hat. Werden im eigenen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Abwesenheitsverhandlung
Wird der Betroffene von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen entbunden und kommt auch der Verteidiger nicht zur Hauptverhandlung, kann eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Begehungsweise nicht erfolgen, wenn ein entsprechender Hinweis erst in der Hauptverhandlung (die in Abwesenheit des Betroffenen und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Behindertengerechter Gartenumbau steuerlich nicht abzugsfähig
Die auf den Rollstuhl angewiesene Steuerpflichtige ließ ihren Garten umbauen. Ein Teil wurde gepflastert, es wurden Hochbeete angelegt, damit sie, nachdem sie auf den Rollstuhl angewiesen war, hier weiter für ihre Lebensfreude arbeiten konnte. Derartige Ausgaben sind nicht als außergewöhnliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
Schreib einen Kommentar
