Archiv des Autors: fschneider
Nochmal Mietwagen, hier Luxusfahrzeuge
Anders als das KG Berlin meint das OLG Celle, dass es zwar durchaus darauf ankommen kann, ein Fahrzeug anzumieten, bei dem gute Fahreigenschaften, normaler Komfort, bequeme Sitze, Klimaanlage und eine dem Gebrauchszweck dienende besondere Einrichtung vorhanden sind. Dagegen wird ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Mietwagenkosten
Bei der Unfallabrechnung wird gerne einen Mietwagen geltend gemacht. Die Höhe der erforderlichen Kosten ergibt sich aus dem Mittel der Fraunhofer-Liste und des Schwacke-Mietpreisspiegels. Es ist hierbei unbeachtlich, ob es sich um ein selbstgefahrenes Mietfahrzeug handelt, das ein Gewerbetreibender anmietet. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Welche Informationen bekommt die Verteidigung?
Immer wieder umstritten ist die Frage, ob die Verteidigung auch Einsicht in Unterlagen und Dokumente nehmen darf, die sich nicht bei der Akte befinden. Die Frage wird nicht einheitlich beurteilt. Gerade bei standardisierten Verfahren ist der Verteidigung im Vorfeld der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Verdoppelung der Fahrverbotsdauer
Wenn gleichzeitig 2 Tatbestände verwirklicht werden, die jeweils für sich genommen ein Fahrverbot von 1 Monat als Regelbuße nach sich ziehen, kann nicht pauschal das Fahrverbot auf 2 Monate verdoppelt werden. Eine Erhöhung kommt aber in Betracht, wenn gewichtige, gegen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Auch ein Handy-Verstoß kann zum Fahrverbot führen
Verstöße gegen diese Vorschrift stehen wegen ihrer regelmäßig gravierenden Beeinträchtigung der Sicherheit des Straßenverkehrs wertungsmäßig anderen typischen Massenverstößen wie Geschwindigkeitsüberschreitungen oder Abstandsunterschreitung gleich. Bei Vorliegen einer solchen Vortat kommt die Anordnung eines Fahrverbots wegen eines beharrlichen Pflichtenverstoßes in Betracht. Ebenfalls … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
