Archiv der Kategorie: Strafrecht

Ein Mann trug eine neongelbe Jacke mit dunkelblauen Absätzen und silbernen Reflektorstreifen mit der Aufschrift POZILEI. An einer Ampel klopfte er an die Seitenscheibe eines Autos und beschwerte sich über die Fahrweise der Fahrerin. Er wurde wegen nach § 132a … Weiterlesen →

Auch relativ hohe Drogenwerte einer entnommenen Blutprobe (hier 20 µg Amphetamin sowie 17 µg THC/Liter) rechtfertigen alleine nicht eine Verurteilung nach § 316 StGB. Zum Nachweis einer drogenbedingten Fahrunsicherheit müssen weitere Beweisanzeichen hinzutreten, die im konkreten Fall belegen, dass die … Weiterlesen →

Die Entziehung nach § 69 StGB (Regelfall u.a. bei Trunkenheitsfahrt) ist nicht unanwendbar, allerdings sehr genau zu prüfen. Ob regelmäßig von einer Ungeeignetheit zum Führen von Fahrzeugen auszugehen ist, erscheint aber fraglich. Es ist zu beachten, dass für den Scooter … Weiterlesen →

Eine 92-jährige Fahrerin verursachte einen Fremdschaden von ca. 2000 € und fuhr einfach weg. Sie hat dann auf ihre Fahrerlaubnis verzichtet und gab den Führerschein ab. Das Strafverfahren wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort wurde eingestellt, das Verschulden wurde als gering … Weiterlesen →

Der Betroffene ist ohne Fahrerlaubnis gefahren. Grund hierfür war eine erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung. Ansonsten lagen noch vier weitere Voreintragungen in Flensburg vor, aber alle unter 100 € Bußgeld. Vorbestraft war er nicht. Das Gericht hat den PKW (BMW 735i), der nicht … Weiterlesen →