Archiv der Kategorie: Strafrecht
Kraftfahrzeugrennen oder Mord
Zwei Fahrzeuge lieferten sich innerorts ein Rennen (Geschwindigkeit zumindest bis 167 km/h), bei dem ein Fahrer vereinbarungsgemäß auf die Gegenfahrbahn wechselte. Aus einer Seitenstraße bog ein Auto ein, der Fahrer auf der Gegenfahrbahn versuchte noch eine Vollbremsung, es kam trotzdem … Weiterlesen
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Strafbarkeit der Klimakleber
Wer sich auf einer Fahrbahn festklebt, um Klimaprotest zu betreiben, begeht eine Nötigung und auch eine Widerstandshandlung gegen Vollstreckungsbeamte. LG Berlin, 534 Qs 80/22 Die Tat ist verwerflich und auch nicht durch die Versammlungsfreiheit gedeckt. Eine Bewertung der inhaltlichen Ziele … Weiterlesen
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Bei Rot in die Kreuzung und die Straßenverkehrsgefährdung
Wer vor der Polizei fliehen will und einfach bei Rot in die Kreuzung fährt, kann möglicherweise eine Straßenverkehrsgefährdung nach § 315c StGB begehen. Allerdings muss es zu einer konkreten Gefährdung von Leib oder Leben oder fremden Sachen von bedeutenden Wert … Weiterlesen
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Bedeutender Fremdschaden
Wer bei einer Unfallflucht einen bedeutenden Fremdschaden verursacht, dem kann die Fahrerlaubnis entzogen werden. Das Gericht hebt die Wertgrenze auf 1.750 € an. LG Bochum, 1 Qs 59/22
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Wenn man sich an den Linksverkehr gewöhnt hat
Der Angeklagte kehrte nach 7 Wochen aus Thailand zurück. Dort hatte er sich an den Linksverkehr gewöhnt. Nachdem er sich hier kurz ausgeruht hatte, befuhr er ca. 2-3 Minuten eine Landstraße auf der linken Seite. Es kam zu einem Zusammenstoß. … Weiterlesen
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