Archiv der Kategorie: Strafrecht

News – Recht oder Strafe?

58 Punkte in Flensburg?

Publiziert am 7. März 2018 von fschneider

Eine etwas ungewöhnliche Entscheidung musste das OLG Naumburg in einem Strafverfahren treffen. Es ging um Fahren ohne Fahrerlaubnis. Strafschärfend berücksichtigte Gericht, dass der Angeklagte angeblich einen Punktestand von 58 Punkten im Fahreignungsregister habe. Diese Erkenntnis dürfte einzig auf den Angaben … Weiterlesen →

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Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort und der bedeutende Schaden

Publiziert am 7. März 2018 von fschneider

Nach § 69 StGB wird regelmäßig die Fahrerlaubnis entzogen, wenn bei einem Unfall ein bedeutender Schaden verursacht wurde und der Täter Unfallflucht begangen hat. Die Wertgrenze für den bedeutenden Schaden ist in letzter Zeit auch in der Rechtsprechung diskutiert und … Weiterlesen →

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Doping im Freizeitsport

Publiziert am 25. Februar 2018 von fschneider

Ohne an Wettkämpfen teilzunehmen betrieb der Angeklagte Kraftsport. Um seinen Muskelaufbau zu verbessern setzte er Dopingmittel ein, er wurde wegen unerlaubten Besitzes von Dopingmitteln in nicht geringer Menge verurteilt., § 2 III AntiDopG. Da es sich um eine nicht geringe … Weiterlesen →

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Der betrunkene Fahrlehrer und seine Fahrereigenschaft

Publiziert am 13. Februar 2018 von fschneider

Grundsätzlich gilt ein Fahrlehrer, der als Beifahrer während einer Ausbildungsfahrt einen Fahrschüler begleitet, nicht als Führer des Kraftfahrzeugs, wenn der fortgeschrittene Ausbildungsstand des Fahrschülers zu einem Eingreifen in der konkreten Situation keinen Anlass gibt und der Fahrlehrer nicht eingreift (BGH, … Weiterlesen →

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Die sogenannte legendierte Kontrolle

Publiziert am 7. Februar 2018 von fschneider

Wenn die Polizei Kenntnis von einer Straftat hat und aus ermittlungstaktischen Erwägungen heraus keine strafprozessuale Durchsuchung eines Autos durchführen will, dürfen die Erkenntnisse einer zollrechtlich zulässigen Durchsuchung auch im Strafverfahren verwertet werden. Im entschiedenen Fall war der Angeklagte Beschuldigter in … Weiterlesen →

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