Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Sekundenschlaf
Ein körperlich Mangel im Sinne von § 315c StGB kann angenommen werden, wenn der Fahrer bei sorgfältiger Selbstbeobachtung seine Übermüdung bemerkt hätte und insoweit einen solchen Schlaf annehmen konnte. Bevor ein Fahrer am Steuer einschläft, nimmt er deutliche Übermüdungsmerkmale wahr. … Weiterlesen
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Alleinrennen
Nur eine vielleicht auch grobe Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit reicht nicht aus, der Fahrer muss sich auch aus eigensüchtigen Motiven über seine Pflichten als Fahrzeugführer hinwegsetzen. Hier fuhr der Fahrzeugführer mit 100 km/h bei 70 km/h und schnitt die Kurven. … Weiterlesen
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Richterliche Terminsverfügung unterbricht die Verjährung
Ordnet der Richter in einem Bußgeldverfahren einen Termin zur Hauptverhandlung an, unterbricht dies die Verjährung gemäß § 33 OWiG. Auf die Umsetzung dieser richterlichen Verfügung durch die Geschäftsstelle kommt es nicht an. Die Verfügung des Richters muss nur in den … Weiterlesen
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Verfahren bei erlaubte Abwesenheit des Betroffenen
Wird nach § 74 OWiG in Abwesenheit des Betroffenen eine Hauptverhandlung durchgeführt, müssen der wesentliche Inhalt seiner früheren Vernehmungen und Äußerungen sowie schriftliche oder protokollierte Erklärungen durch Verlesung, oder Mitteilung des wesentlichen Inhalts in die Hauptverhandlung eingebracht werden. OLG Braunschweig, … Weiterlesen
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Demenz und die Fahrerlaubnis
Die Fahrerlaubnis kann auch ohne vorherige fahrpraktische Überprüfung entzogen werden, wenn bei einer diagnostizierten Demenz mit mindestens mittelgradigen alltagsrelevanten Beeinträchtigungen eine verkehrspsychologische Zusatzuntersuchung mittels standardisierter, computergestützter Testverfahren ausfallartige Leistungsschwächen in den Bereichen Aufmerksamkeit, Konzentration, Reaktionsvermögen und visuelle Wahrnehmung ergibt. Mangelnde … Weiterlesen
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