Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

News – der ganz normale Straßenwahnsinn

MAN ist nicht standardisiert

Publiziert am 5. Oktober 2022 von fschneider

Bei Pro Vida 2000 Modular ist eine Messung im Modus MAN kein standardisiertes Messverfahren. Vorsatz kann auch auf einer dreispurigen Autobahn angenommen werden, zumindest dann, wenn eine beidseitige Beschilderung im Rahmen eines Geschwindigkeitstrichters besteht und eine Überschreitung von über 40 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter ProVida | Schreib einen Kommentar

Rettungsgasse ist sofort zu bilden

Publiziert am 4. Oktober 2022 von fschneider

Auch wenn eine Rettungsgasse nach § 11 II StVO nicht bereits bei stockendem Verkehr, sondern dann zu bilden ist, sobald die Fahrzeuge mit Schrittgeschwindigkeit fahren oder sich im Stillstand befinden, gibt es dann aber keine Überlegungszeit mehr. Kommt es zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar

Das Fahrverbot nach § 44 StGB

Publiziert am 30. September 2022 von fschneider

Die Anwendbarkeit dieser Strafvorschrift wurde durch die Gesetzesnovellierung 2017 erheblich erweitert. Vorher wurde dieses Fahrverbot für Straftaten im Straßenverkehr verbunden mit einer Denkzettel – und Besinnungsfunktion verhängt. Nunmehr kann es auch bei Straftaten außerhalb des Straßenverkehrs als Nebenstrafe verhängt werden, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar

Unfallmanipulation und Indizien

Publiziert am 24. September 2022 von fschneider

Wenn ein gestellter Unfall vorliegt, gibt es für den Geschädigten keinen Schadensersatz. Aber allein die Umstände eines lohnenden Streifschadens mit geringen Verletzungsrisiko unter Einsatz typischerweise beim manipulierten Unfall eingesetzter Fahrzeuge sowie zwei Unfallereignisse in 2 Wochen genügen nicht zwingend – … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Schreib einen Kommentar

Gutgläubiger Erwerb eines Gebrauchtwagens

Publiziert am 23. September 2022 von fschneider

Der Käufer eines Gebrauchtwagens kann gutgläubig Eigentum erwerben, wenn er sich die Zulassungsbescheinigung II vorlegen lässt und diese prüft. Der ursprüngliche Eigentümer müsste beweisen, dass der Erwerber nicht gutgläubig gewesen ist. Der gutgläubiger Erwerber muss nur vortragen, dass er entsprechend … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht, ZPO | Schreib einen Kommentar