Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

News – der ganz normale Straßenwahnsinn

Traumatisch bedingter Bandscheibenvorfall

Publiziert am 23. September 2021 von fschneider

Grundsätzlich sind dem Schädiger auch diejenigen Auswirkungen zuzurechnen, die kausal auf einen bereits vorhandenen Körperschaden oder eine anderweitige konstitutionelle Schwäche zurückzuführen sind. Um hier einen Kausalitätsbeweis zu führen, reicht allein die zeitliche Nähe der nunmehr aufgetretenen Beschwerden nicht als Nachweis … Weiterlesen →

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Bodenwelle mit Tempolimit

Publiziert am 22. September 2021 von fschneider

Wird zur Verkehrsberuhigung an einer unfallträchtigen Kreuzung eine Bodenwelle errichtet, endet eine aus diesem Grund angeordnete streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (ohne Angabe der Länge der Gültigkeit) dort, wo die Gefahr auch aus Sicht eines Ortsunkundigen vorüber ist, hier aus Fahrrichtung jeweils hinter … Weiterlesen →

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Terminsaufhebung wegen Krankheit

Publiziert am 22. September 2021 von fschneider

Nur wenn der Betroffene vom Gericht von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen entbunden ist, braucht er nicht zur Hauptverhandlung zu kommen. Bleibt der Betroffene ohne genügende Entschuldigung aus, hat das Gericht den Einspruch zu verwerfen, § 74 II OWiG. Die … Weiterlesen →

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Beweis der Unfallmanipulation

Publiziert am 16. September 2021 von fschneider

Für eine Unfallmanipulation muss ein Vollbeweis erbracht werden, damit der Versicherer nach § 81 I VVG leistungsfrei wird. Dies kann auch durch den Nachweis einer ungewöhnlichen Häufung von typischen Umständen einer solchen Manipulation erbracht werden, die jede für sich betrachtet … Weiterlesen →

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Was gehört in die Urteilsgründe?

Publiziert am 15. September 2021 von fschneider

Bei einer Messung mit Poliscan muss in den Urteilsgründen nicht auf die Hilfslinie eingegangen werden. Nach der Gebrauchsanweisung ist diese Linie für die Zuordnung des Fahrzeugs zum Messwert nicht erforderlich. Es kann höchstens bei der Abbildung von zwei Fahrzeugen in … Weiterlesen →

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