Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Taschenrechner mit Speicherfunktion
Wer einen Taschenrechner mit Speicherfunktion benutzt, verstößt gegen § 23 Abs.1a StVO. Als Speicher ist die Funktion zum Wiederaufrufen eines abgelegten Ergebnisses (MR = Memory Recall) ausreichend. Mit dieser Vorschrift sollte eine verkehrsgefährdende Ablenkung vermieden werden, die durch die Vielfachbeschäftigung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Verbotene Handynutzung und Beweiswürdigung
Das reine Halten eines Handys ist nicht verboten. Es muss immer noch ein Nutzungselement dazukommen. Hier kam es auf einer Autobahn zu einem Unfall, die Autos fuhren langsam daran vorbei. Ein Polizeibeamter war extra dafür abgestellt, Handyverstöße zu erfassen. Der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Restwertangebot im Sachverständigengutachten
Will der Geschädigte eines Verkehrsunfalls sein Fahrzeug nicht reparieren lassen, sondern beschafft er sich ein Ersatzfahrzeug, leistet er bei der Verwertung des verunfallten Fahrzeugs dem Wirtschaftlichkeitsgebot im allgemeinen Genüge, wenn er das Fahrzeug zu dem Preis verkauft, der im Sachverständigengutachten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Betriebsuntersagung ohne Softwareupdate
Hat es der Halter eines Kraftfahrzeugs unterlassen, das vom Hersteller angebotene Softwareupdate zur Entfernung der unzulässigen Abschaltvorrichtung vornehmen zu lassen, ist eine Betriebsuntersagung gemäß § 5 I FZV gerechtfertigt. Es kommt hierbei noch nicht einmal darauf an, ob das betroffene … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
Schreib einen Kommentar
Haftungsabwägung bei Überholunfall auf der Autobahn
Bei Unfällen auf der Autobahn kommt es regelmäßig zu einer Haftungsverteilung. Im hier entschiedenen Fall befuhr der Hintermann die äußerst linke Fahrspur, ein Tempolimit war nicht gegeben. Vor ihm fuhren 2 Fahrzeuge, die gleichzeitig einen Spurwechsel einleiten, der Hintermann wollte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
