Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

News – der ganz normale Straßenwahnsinn

Abschuss einer Drohne

Publiziert am 1. Juli 2019 von fschneider

Dem Angeklagten war vorgeworfen worden, eine Drohne abgeschossen zu haben. Relativ sicher ist, dass sich das Fluggerät über seinem Grundstück befand, als auch seine Kinder darauf spielten. Der Angeklagte schoss die Drohne ab (verständlich). Ein entsprechender Tatvorwurf wegen Sachbeschädigung war … Weiterlesen →

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Unfall aufgrund von Wendemanöver

Publiziert am 29. Juni 2019 von fschneider

Wendet jemand ein Fahrzeug auf einer Kreuzung und kommt es hierdurch zu einem Unfall mit einem ursprünglich entgegenkommenden Fahrzeug, trifft den Wendenden ein mehrfaches Verschulden. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass sich eine höchste Sorgfaltsanforderung aus § 9 V StVO (besondere … Weiterlesen →

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Fiktive Abrechnung nach Verkehrsunfall geht weiterhin

Publiziert am 28. Juni 2019 von fschneider

Das LG Darmstadt wollte offenbar Rechtsgeschichte schreiben und übertrug eine Entscheidung des BGH aus dem Werkvertragsrecht auch auf das Schadensersatzrecht nach einem Unfall. Es vertrat die Auffassung, dass fiktiv auf Gutachtenbasis auch nach einem Verkehrsunfall nicht mehr abgerechnet werden kann. … Weiterlesen →

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Mordurteil nach Flucht vor der Polizei

Publiziert am 27. Juni 2019 von fschneider

Ein Dieb flüchtete vor der Polizei und fuhr teilweise mit 80 km/h durch 30 km/h-Zonen. Er achtete nicht auf rote Ampeln. An einer Kreuzung kam es zu einem Unfall mit mehreren PKW, eine Fußgängerin sowie der Beifahrer des Täters (sein … Weiterlesen →

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Straßenverkehrsgefährdung und die Gefährdung fremder Sachen von bedeutendem Wert

Publiziert am 26. Juni 2019 von fschneider

Wer unter Alkoholeinfluss ein Kraftfahrzeug führt und hierbei fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, kann nach § 315c StGB bestraft werden. Der BGH hat nochmals klargestellt, dass die Wertgrenze bei ca. 750 € liegt. Auch wurde klargestellt, dass das vom … Weiterlesen →

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