Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Trunkenheit auf dem Fahrrad und die Folgen
Die Klägerin fuhr mit einem Fahrrad (Fahrzeug) im Straßenverkehr mit einer BAK von mehr als 1,6 Promille. Hierauf forderte die Verkehrsbehörde eine MPU, die von der Klägerin nicht vorgelegt wurde. Daraufhin wurde ihr auch die Teilnahme am Straßenverkehr mit erlaubnisfreien … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
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Policcan wird nicht durch LED-Licht beeinflusst
Bei dem Messgerät ESO 3.0 wird derzeit diskutiert, ob eine Beeinflussung durch LED-Scheinwerfer möglich ist. Hierüber gibt es auch eine Veröffentlichung der VUT-Sachverständigenorganisation. Diese Diskussion wird für Polican derzeit nicht geführt, ist insoweit also nicht beachtlich. Und dann nimmt das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Poliscan Speed
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Wie lange darf ich einen Anhänger parken?
Immer wieder sieht man Anhänger, die längere Zeit auf der Straße abgestellt werden. Nach § 12 Abs. 3b StVO dürfen Anhänger, die nicht mit einem Zugfahrzeug verbunden sind, nicht länger als 2 Wochen geparkt werden. Dies gilt natürlich nicht auf … Weiterlesen
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Pflicht zur Entbindung von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen
Beantragt der Betroffene durch seinen Verteidiger, ihn von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen zu entbinden, und trägt er hierzu vor, dass die Fahrereigenschaft eingeräumt werde, ansonsten aber keine weiteren Angaben zur Sache durch den Betroffenen in der Verhandlung erfolgen würden, … Weiterlesen
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Genügende Entschuldigung im Bußgeldverfahren
Ist der Betroffene nicht von seiner Pflicht zum persönlichen Erscheinen in der Gerichtsverhandlung entbunden worden, kann der Einspruch ohne Verhandlung zur Sache verworfen werden, wenn er nicht genügend entschuldigt ist. Häufig wird bei einer plötzlichen Erkrankung ein Attest gefordert, aus … Weiterlesen
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