Archiv der Kategorie: Poliscan Speed
PoliScan darf (vorerst) weiter verwendet werden
Das AG Trier ist der Meinung, dass auch weiterhin Geräte dieses Typs verwendet werden dürfen. Zwar entsteht bei standardisierten Messverfahren quasi mittelbar eine Darlegungslast des Betroffenen, dies führt jedoch derzeit (aufgrund der Nichtspeicherung der Rohmessdaten und damit einhergehende der nachträglichen … Weiterlesen
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In Kaiserslautern gibt es Informationen
Bei einer Messung mit Poliscan erhält die Verteidigung die komplette Messreihe mit Statistik sowie die verkehrsrechtliche Anordnung und alle Unterlagen nach § 31 MessEG, allerdings nur für die im Wortlaut der Vorschrift vorgesehene Frist. Und es hält entgegen dem Wortlaut … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Poliscan Speed, Verkehrsrecht
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Fahrtenbuchauflage auch ohne Rohmessdaten
Die Messung erfolgte mit einem Poliscan FM1, das bekanntlich keine Rohmessdaten speichert. Da der Fahrer nicht ermittelt werden konnte, wurde dem Halter eine Fahrtenbuchauflage erteilt. Dies ist auch bei derartigen Messungen, die nachträglich nicht überprüfbar sind, möglich. Das Urteil des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Poliscan Speed, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
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Welche Informationen bekommt der Betroffene?
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Rheinland-Pfalz hatte zu entscheiden, welche Informationen den Betroffenen zu stehen. Hiezu wird ausgeführt, dass der Umfang des Einsichtsrechts von Bundesland zu Bundesland verschieden ist und insofern die Gefahr einer Rechtszersplitterung droht. Das OLG Koblenz wird aufgefordert, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Poliscan Speed, Verkehrsrecht
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Poliscan auch im Enforcement-Trailer standardisiert
In einer aktuellen Entscheidung macht das OLG Hamm deutlich, dass es das Messgerät Poliscan M1 auch bei einem Einsatz in Enforcement-Trailer als standardisiertes Messverfahren ansieht. Insoweit ist es für das Gericht unerheblich, dass diese Einsatzart weder in der Bauartzulassung durch … Weiterlesen
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