Archiv der Kategorie: Poliscan Speed

Auh nach der Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofes (zu Trafffitar S 350) wird Poliscan weiterhin als standardisiertes Messverfahren angesehen. Zumindest in Brandenburg. Es wird darauf verwiesen, dass der saarländische Verfassungsgerichtshof Fragen der Nachprüfbarkeit eines Messverfahrens erörtert hat, diese waren in diesem … Weiterlesen →

Bei dem Messgerät ESO 3.0 wird derzeit diskutiert, ob eine Beeinflussung durch LED-Scheinwerfer möglich ist. Hierüber gibt es auch eine Veröffentlichung der VUT-Sachverständigenorganisation. Diese Diskussion wird für Polican derzeit nicht geführt, ist insoweit also nicht beachtlich. Und dann nimmt das … Weiterlesen →

Das OLG Karlsruhe durfte sich mit dem Antrag auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde befassen. Hinsichtlich der angeforderten Unterlagen nach § 31 MessEG vertritt das OLG die Auffassung, dass eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nicht gegeben ist, wenn die Einsicht … Weiterlesen →

Ebenso wie bereits zu einem Messgerät der Firma Leivtec entschieden, entscheidet das OLG Saarbrücken jetzt auch zu Poliscan. Ein entsprechendes Verfahren wird eingestellt, da das Messgerät keine überprüfbaren Rohmessdaten speichert. OLG Saarbrücken, Ss Rs 34/2019