Archiv der Kategorie: Verwaltungsrecht

Verliert eine Führerscheininhaberin aufgrund eines ungeklärten Bewusstseinsverlustes die Kontrolle über ihr Fahrzeug und fährt in ein Waldgebiet, ist dies eine Auffälligkeit. Weiterhin kam heraus, dass sie zur Entfernung einer Zyste eine Operation am Hirn durchführen ließ. Auch lag ein begründeter … Weiterlesen →

Von einer missbräuchlichen Einnahme ist auszugehen, wenn keine durchgehende Verschreibung vorliegt. Ebenso liegt ein Missbrauch vor, wenn der Führerscheininhaber sich von verschiedenen Ärzten verschiedene Drogen verschreiben lässt, ohne jeweils die Ärzte über den gesamten Umfang der verschriebenen Drogen zu informieren. … Weiterlesen →

Der Fahrer konnte bei einer Geschwindigkeit von 102 km/h statt der erlaubten 80 km/h nicht ermittelt werden. Es gab eine Fahrtenbuchauflage von neun Monaten. Diese war verhältnismäßig, denn es drohte bei dem Verstoß einer Eintragung im FAER. Daran ändert auch … Weiterlesen →

Wird neben medizinisch verordneten Cannabis nicht nur sporadisch, sondern regelmäßig auch anderes Cannabis eingenommen, ist von einem Missbrauch auszugehen.  Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen steht dann fest, sie muss nicht noch gesondert überprüft werden. OVG Nordrhein-Westfalen, 16 B 101/25