Archiv der Kategorie: Verwaltungsrecht

Auch wenn dieser Vortrag häufiger erfolgt, muss ein solches Geschehen nach allgemeiner Lebenserfahrung als eher selten angesehen werden. Derartige Drogen sind illegal und teuer. Insofern muss nachvollziehbar und widerspruchsfrei dargelegt werden, wie es zu dem Konsum gekommen ist oder gekommen … Weiterlesen →

Gegen den Betroffenen wurde rechtskräftig wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung um 34 km/h ein Bußgeldbescheid erlassen. Dann wurde ein Aufbauseminar angeordnet. Hiergegen ging der Betroffene vor und im Verwaltungsgerichtlichen Verfahren vor, dass er nicht gefahren sei. Dies ist zu spät, die Behörde … Weiterlesen →

Wer unter Einfluss von Cannabis und Alkohol ein Kraftfahrzeug führt, kann zur Beibringung einer MPU aufgefordert werden. Hier wurde gefahren mit 1,03 Promille und 6,7 ng/ml. HessVGH, 10 B 62/26

Bei summarischer Prüfung ist davon auszugehen, dass eine entsprechende Diagnose gem. ICD 10, die von Ärzten einer auf derartige Suchterkrankungen spezialisierten Klinik erstellt wird, hinreichend gesichert ist und entsprechend der wissenschaftlichen Vorgaben erstellt wurde. Dies gilt insbesondere, wenn sich der … Weiterlesen →