Archiv des Autors: fschneider
Verbotenes Kraftfahrzeugrennen
Ein bedingter Gefährdungsvorsatz liegt vor, wenn der Täter über die allgemeine Gefährlichkeit des Kraftfahrzeugrennens hinaus auch die Umstände kennt, die den in Rede stehenden Gefahrer-folg im Sinne eines Beinaheunfalls als naheliegende Möglichkeit erscheinen lassen, und er sich mit dem Eintritt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Bedeutender Fremdschaden bei der Unfallflucht
Der Senat tendiert dazu, die Wertgrenze bei 2.000 € zu ziehen. Allerdings kommt der Entzug der Fahrerlaubnis auch bei einem geringeren Schaden in Betracht, wenn das Verhalten der Angeklagten Anlass zu der Sorge gibt, dass sie nicht zum Führen von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Fahren bei Dämmerung
Wer bei Dämmerung ohne Abblendlicht fährt, verstößt gegen § 17 I 1 StVO. Kommt es zu einem Unfall mit einem entgegenkommenden Linksabbieger, der bei gehöriger Aufmerksamkeit das unbeleuchtet entgegenkommende Fahrzeug hätte sehen können, kann eine Haftung 2/3-zu 1/3 zulasten des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Berufskraftfahrer und 8 Punkte
Die Entziehung der Fahrerlaubnis eines Berufskraftfahrers wegen Erreichung von 8 Punkten im FAER gem. § 4 v i Nr:3 StVG ist auch unter Berücksichtigung beruflicher oder familiärer Belange nicht unverhältnismäßig. OVG Münster, 16 B 425/25
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
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Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis
Nach einer Unfallflucht kann die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen werden, wenn ein bedeutender Fremdschaden entstanden ist. Die Grenze wird bei diesem Gericht auf 2500 € hochgesetzt, hierbei kommt es nicht auf die Meinung der Beschwerdekammer, sondern auf die Meinung der Berufungskammern … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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