Archiv des Autors: fschneider
Wirtschaftliche Verhältnisse des Betroffenen
Nur bei geringen Geldbußen sind Ausführungen im Urteil zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen entbehrlich. Ansonsten muss zumindest eine kurze Begründung der Höhe der Geldbuße im Urteil enthalten sein. Die Wertgrenze wird regelmäßig bei 250 € genommen, bei den hier … Weiterlesen
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Videofahrzeug
Wenn die Geschwindigkeit mit Provida 2000 durch eine Weg – Zeit – Berechnung ermittelt wird, kann aus zwei Bildern zu Beginn und Ende der Messung anhand der Wegstrecke und der angefertigten Bilder (Frames) die Geschwindigkeit des Fahrzeugs der Beamten ermittelt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter ProVida
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Bewusstseinsverlust und Hirn-OP
Verliert eine Führerscheininhaberin aufgrund eines ungeklärten Bewusstseinsverlustes die Kontrolle über ihr Fahrzeug und fährt in ein Waldgebiet, ist dies eine Auffälligkeit. Weiterhin kam heraus, dass sie zur Entfernung einer Zyste eine Operation am Hirn durchführen ließ. Auch lag ein begründeter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
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Versicherungsbetrug
Behauptet der Halter gegenüber seiner Kaskoversicherung eine vollständige und fachgerechte Reparatur, obwohl noch sichtbare Unfallspuren vorhanden sind, so scheint eine Regulierung ohne tatsächlich durchgeführte Reparatur verlangt zu werden, was den Vorwurf der versuchten Täuschung rechtfertigen kann. Gleiches gilt, wenn Gebrauchtteile … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Fußgänger betritt sorglos die Fahrbahn
Stürzt ein Radfahrer bei einer Vollbremsung, die er durchführen muss, weil ein Fußgänger völlig sorglos unter Verstoß gegen die Sorgfaltspflichten des § 25 III StVO die Straße betritt, haftet der Fußgänger zu 100%. LG Hamburg, 306 O 312/25
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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