Archiv des Autors: fschneider
Keine Zustimmung mit Grimassen – Smiley
Es ging um einen Ferrari, der individuell konfiguriert werden sollte. Der war allerdings nicht lieferbar. Der Händler fragte beim Käufer mittels WhatsApp nach, ob eine weitere Lieferverzögerung in Ordnung wäre. Der Kunde antwortete mit 😬. Später trat der Kunde vom … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Schneller Motorradfahrer überholt Linksabbieger
Hierbei kommt es zum Unfall. Wenn sich ein Unfall im unmittelbaren örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem Linksabbiegevorgang ereignet, spricht der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Linksabbieger gegen die ihn treffenden Sorgfaltspflichten (u.a. doppelte Rückschaupflicht) verstoßen hat. Es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Fahrverbot bei Beharrlichkeit
Soll ein Fahrverbot (kein Regelfahrverbot nach der BKatV) we3gen beharrlicher Pflichtenverstöße verhängt werden, muss dies verhältnismäßig sein. Nur wenn die Beharrlichkeit den Voraussetzungen eines Regelfahrverbots entspricht, kann dies möglich sein. Hierbei sind Zeitmoment, Anzahl, jeweilige Tatschwere und die Rechtsfolgen der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Terminsverlegung im Bußgeldverfahren
Auf eine Terminsverlegung besteht grundsätzlich kein Anspruch (somit eigentlich keine Beschwerde zulässig, § 305 iS.1 StPO). Ausnahmsweise ist bei verweigerter Terminsverlegung eine Beschwerde dann doch zulässig, wenn diese Entscheidung der Nichtverlegung rechtswidrig ist. Hierzu gehört auch eine fehlerhafte Ermessensausübung.Über Anträge … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Alkoholabhängigkeit
Bei Alkoholabhängigkeit ist keine Fahreignung gegeben (Anlage 4 zu § 11 FeV). Sie kann aber durch eine Entwöhnungsbehandlung wiederhergestellt werden (Abhängigkeit beseitigt, 1 Jahr Abstinenz), Neben stationären Therapien kommen auch ambulante Maßnahmen von 24 Wochen, ganztägige ambulante Behandlungen in Tageskliniken … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
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